Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Allgemeine Lehren.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Ausbildung der Verwaltungsgerichtsbarkeit. § 9.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

UI. Verwaltungsgerichtsbarkeit. $ 9. 41 hältnisse, Die Stellung der Minister wurde eine parteimäßige, die Organisation der Verwaltun sbehörden nahm eine bureaumäßige Ge- stalt an, die unteren Verwa tungsorgane gerieten mehr und mehr in eine Abhängigkeit von der zeitigen Ministerialverwaltung. Dadurch entstand die Gefahr einer parteilichen Handhabung der Verwaltungs- befugnisse, und eine solche machte sich namentlich in Preußen in er Reaktionsperiode von 1850—58 in bedenklichster Weise be- merkbar !°, . . , Für das deutsche Staatsleben trat daher das Problem auf, Ein- richtungen zu schaffen, durch die eine mißbräuchliche Handhabung der obrigkeitlichen Gewalt verhindert werden konnte. Von einer Seite glaubte man dasselbe dadurch lösen zu können, daß man ie Verwaltung der Kontrolle der ordentlichen Gerichte unterstellte. Gegen Rechtsverletzungen durch die Verwaltung sollte dem Einzelnen eine Klage bei den Gerichten, gegen Interessenverletzungen eine Be- schwerde bei den höheren Verwaltungsbehörden gegeben sein'. egen diesen Vorschlag wurden jedoch von anderer Seite mit Recht Einwendungen erhoben und die Errichtung besonderer Ver- waltungsgerichte für die Entscheidung der Rechtsfragen des Ver- waltungsrechtes empfohlen. Die Vertreter der letzteren Ansicht hoben namentlich hervor, daß eine Aufsicht der Gerichte über die Ver- waltung zu einer völligen Lahmlegung der letzteren führen könne, und daß die überwiegend strafrechtliche und privatrechtliche Bildung er deutschen Richter die notwendige Einsicht in die Fragen des Verwaltungsrechtes leicht werde vermissen lassen !2, . er Streit hat seine Lösung im letzteren Sinne gefunden. In fast allen ‘größeren deutschen Staaten sind besondere Ver- waltun gsgerichte errichtet worden, denen die Aufrechterhaltung der Rechtskontrollen der Verwaltung zusteht: zuerst in Baden !® im Jahre 1863, sodann seit 1875 in Preußen !*, Hessen”, Württemberg !®, ı% Gneist, zur Verwaltungsreform $. 15 ff. , . 11 Diesen Standpunkt vertreten namentlich Bähr, v. Stengel, S chmitt, L. v. Stein, Seydel, Allgemeine Staatslehre S. 83 ff.; Gierke, Tüb . Zeit- schrift 80, 197. [Weitere Literaturangaben bei Meyer-Anschütz $ 182 ] * Diesen Standpunkt vertreten Gneist, namentlich Rechtsstaat S. 262 ff. und in den Verhandlungen des zwölften deutschen J uristentages (Stenogr. Berichte S. 231 8); Ulbrich a.a.0. $. 78: Pann, Verwaltungsjustiz S. 23 f.; Sarwey 2.2.0.8.81 ff.; H. Roesler a. a. 0.; ferner E. Meier, Encykl.; H. Schulze, preuß. Staatsr. $ 276, Bd. II, S. 655 ff.; Der Rechtsschutz auf dem Gebiete des öffentlichen Rechtes. 1873, \ı® Bad. G., die Organisation der inneren Verwaltung betr., vom 5. Oktober 1863, (Verw.G.); G., den Verwaltungsgerichtshof und das verwaltungsgerichtliche Verfahren betr., vom 24. Januar 1880. G., das verwaltungsgerichtliche Verfahren betr. vom 12. April 1882; G., die Verwaltungsrechtspflege betr., vom 14. Juni 1884. (Verw.Ger.G.); [neu publiziert durch Bek. vom 16. Nov. 1899. abg. durch G. vom 18, Juli, 3%. Juli und 24. Aug. 1904, G. vom 28. Sept. 1906, G. vom 15. Okt. 1908. Vgl. Walz, bad. Staater. 8 40. . . “ In Preußen erfolgte die Einrichtung der Verwaltungsgerichtebarkeit zunächst für die östlichen Provinzen mit Ausnahme von Posen und für die hohenzollernschen Lande durch das G.. betr. die Verfassung der Verwaltun : gerichte und das Verwaltungsstreitverfahren, vom 9. Juli 1875. Im Anschlu! an dieses Gesetz wurde ein Gesetz betr. die Zuständi keit der Verwaltunge- behörden und Verwaltungsgerichtsbehörden vom 26. Juli 1876 erlassen. Das

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