Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rauchhaupt_deutsche_verfassungen_1913

Title:: Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Editor:: Rauchhaupt, Friedrich Wilhelm von; Stoerk, Felix

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; anhalt; baden; bayern; braunschweig; bremen; hamburg; hessen; lippe; luebeck; oldenburg; preussen; reussael; reussjl; sachsen; altenburg; coburggotha; meiningen; weimar; schaumburg; rudolstadt; sondershausen; waldeck; wuerttemberg; elsass

Publication year:: 1913

Edition title:: 2. Auflage

Scope:: 603 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Verfassungsgesetze des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten nach dem gegenwärtigen Gesetzesstande.

Chapter

Title:: I. Abteilung. Deutsches Reich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Deutsches Reich. 43 Militair- und Marineverwaltung, nicht gehört, und daß das Gesetz vom 31.Mai. d. J. betreffend die St. Gotthard-Eisenbahn 1), jedenfalle nicht ohne Veränderung seines Inhalts zum Bundesgesetze würde werden können. - XIV. In Erwägung der in Ziffer IlI § 5 enthaltenen Bestimmungen über das Kriegswesen wurde — mit besonderer Beziehung auf Festungen — noch folgendes vereinbart: § 1. Bayern erhält die Festungen Ingolstadt und Germersheim sowie die Fortifikation von Neu-Ulm und die im Bayrischen Gebiete auf gemeinsame Kosten etwa künftig angelegt werdenden Befestigungen in vollkommen vertheidigungsfähigem Stande. § 2. Solche neu angelegte BefestigungenI treten bezüglich ihres immobilen Materials in das ausschließliche Eigenthum der Staaten mobiles Material hingegen wird gemeinsames Eigenthum Weiteres die des Bundes. In Betreff dieses Materials gilt bis aus des mobilen Uebereinkunft vom 6. Juli 1869, welche auch hinsichtlich des mobilen Festungsmaterials der vormaligen Deutschen Bundesfestung Mainz,, Rastatt und Ulm in Kra bleibt. ärti § 3. Die Festung Landau wird unmittelbar nach dem gegenwärtigen Kriege als solche aufgehoben, Die Ausrüstung dieses Platzes, soweit sie gemeinsamnes Egenthum, wird nach den der Uebereinkunft vom 6. Juli 1869 zu Grunde lieg Prinzipien behandelt. . - § 4. Dieanigen Gegenstände des Bayerischen Kriegswesen, Betreffs welcher der Bundesvertrag vom Heutigen oder das vorliegende Protokoll nicht ausdrückliche Bestimmungen enthalten — sohin insbesondere die Bezeichnung der Regimenter etc., die Uniformirung, Garnisonirung, Personal= und Militair-Bildungswesen u. s. w. — werden durch dieselbe nicht berührt. Die Betheiligung Bayerischer Offiziere an den für höhere militair- wissenschaftliche ber technische Ausbildung bestehenden Anstalten des Bundes wird spezieller Vereinbarung vorbehalten. XV. Wenn sich in Folge des mangelhaft dahier vorliegenden Materials ergeben sollte, daß bei Aufführung des nunmehrigen Wortlautes der Bundesverfassung unter Ziffer II §§ 1 bis 26 ein Irrthum unterlaufen ist, behalten sich die kontrahirenden Theile dessen Berichtigung vor. I. Die Bestimmungen des Schlußprotokolls sollen ebenso ver- bindlich sein, wie der Vertrag vom Heutigen über den Abschluß eines Deutschen Verfassungsbündnisses selbst, und sollen mit diesem gleichzeitig ratifizirt werden. « So geschehen Versailles, den 28. November 1870. v. Bismarck. Bray-Steinburg. Frh. v. Prankh. v. Lutz. 1) Dies Gesetz ist denmächst durch das Reichsgesetz vom 2. November 1871 außer Kraft gesetzt worden.

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