Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807. (2)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_baiern

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_baiern_1807

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807.

Federal State.:: Königreich Bayern

Volume count:: 2

Publishing house:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1807

Copyright:: Ewiger Bund

1623 tichen in Pensions-Bezuge, oder im Be- size von Emeriten: Benefzien sich befindenden Geistlichen verfaße, und das Kataster sowohl, als den Personalstand mir den nöthigen Be- merkungen an gedachtes Ministerium mit den Ab= und Zugangs= Anzeigen, und Kasse-Bi- lanzen einsendet. 23. Die Administration des Emeriten- Fendes hat auch darüber zu wachen, daß eine blos simulirte Unfähigkeit niemals zum Vor- wande eines Densions -Bezuges oder einer temporären Unterstüzung diene, und daß im lezten Falle die Dauer der Pension jene des Titels nicht überschreire. 24. Unsere Lanudesdirektionen und Srif- mugs-Kuratelen haben vorläufig die Funk- tionen der Emeriten = Fonds-Administration in der Art zu übernehmen, daß jeder derselben untergebene Discesan-Antheil abgesondert be- arbeitet werde. 25. Zur Ausmitrlung des Surrogats für die aus Unseren Staars= Kassen bisher bestrit- renen Tischritel -Bezüge soll alsogleich ein Personal-Verzeichniß aller in wirklichem Ge- nuße befindlicher Tirulanten mit der Bemer- kung der Quantität, und der Dauer, dann ein zwanzigjähriger Durchschmttt dieser Aus- gabs-Rubrik, und ein ähnliches abgesönder- tes Verzeichniß über die Tirulanten des Klo- ster-Fends Uns vorgelege werden. 26. Geistliche, die durch eigenes Verschul- den, durch Handlungen gegen die besonderen Pflichten ihres Standes, oder gegen jene des Menschen, des Bürgers, des Staats-Die- ners auf eine Zeit, oder für immer zur Aus- 1624 uͤbung ihres Anites unfaͤhig werden, gehoͤren zwar nicht in die Klasse der Emeriten; da die Verfuͤgungen uͤber ihren Unterhalt aber zum Theil in die Sphaͤre einwirken, aus welcher die zur Verpflegung der Emeriten genommen werden, so ist nöthig, daß zugleich über die Behandlung der durch ein Verge- hen unfäáhigen Geistlichen Vorschrif- ten gegeben werden; wir verordnen demnach 27. Der durch Vergehen unfähige Geistli- che kann dem Emeritirten in keinem Falle Fleich gestellet werden. 28. Besizt er soviel eigenes Vermögen, daß dessen Ertrag die unterste, von den im 6. Absaze bezeichneten drei Stufen erreicht, so hat er durchaus keinen Anspruch auf einen Beitrag zu seinem Unterhalte. 29. Bei einem diese Stufe nicht erreichen- den Einkommen wird der Zuschuß zu einem Viertheil, zur Hälste, zu drei= Wiertheilen des ganzen, nachher festzusezenden Unter- halts-Beirrages nach der Analogie des 6. Absazes bestimmt. 30. Der Emeriten-Fond übernimmt in kei- nem Falle einen höheren Unterhalts-Beitrag für die durch Vergehen unfähigen Geistlichen, als die jährliche Summe von Einhundert zwei und achtzig Gulden dreißig Kreuzer; und wenn 31. ein solches Individuum in der Folge zum geistlichen Amte wieder fähig befunden, und auf eine Pfründe befördert wird, unter: liege es der Verbindlichkeit des vollen Ersa- zes der erhaltenen Nahrungs= Beitröge un- bedingt.

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