Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808. (3)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rbl_baiern

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_baiern_1808

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808.

Volume count:: 3

Publisher:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1808

Copyright:: Ewiger Bund

907 So soll diejenige Verordnung, welche von der kaiserlich= Oestreichischen Regierung am 4. März 1893 aus dem nämlichen Grunde in Tirol erlassen worden ist, so wie die un- term 37. März 18os hierüber erfolgte Erldu- terung auch auf die Bezirke Trient und Briren ausgedehnt, und vom 1. Juli 1808 ange- sangen in Anwendung gebracht werden. 2. In Folge dieser Verordnung soll künftig bei Verträgen der Adelichen und Siegelma# sigen mit den Stiftungen, aus welchen ding- liche Rechte und Hypotheken hervorgehen, die bisherige Formalitét der eigenen Ferngung und jener von zwei Zeugen keineswegs aks zurei- chend erkennt, sondern die Aufnahme dieser Verträge in das Protokoll desjenigen Ortsge- richtes, in dessen Bezirbe sich die verpfändete Realität befindet, als verbindliche Norm fest- gesezt werden. 3. In Beziehung auf die Sicherheit der- jenigen Stiftungen, welche schon gegenwärtig bei Adelichen und Siegelmässigen Kapitalien anliegen haben, wird verordnet: daß die Stif- tungs-Administrationen, ohne Unterschied, welche bei einem Adelichen, oder Siegelmässi- gen ein Pfand, oder ein dingliches Recht zu haben glauben, und hierüber nach der bishe- rigen gesezlichen Form ausgeserrigte Urkunden besizen, solche binnen einem Jahre und sechs Wochen bei dem Ortögerichte, in dessen Bezirke die verpfändere Realitär sich befindet, vorlegen, und um so zuverléssiger vormerken lassen, als dieselbe ausser dessen füc alle den Stiftungen aus dieser Unterlassung zugehende 908 Nachtheile persoͤnlich verantwortlich gemacht werden. Muͤnchen den 18. April 1808, Mar Joseph. Freiherr von Montgelas. Auf koniglichen allerhdchsien Befehl von Krempelbuber. Aufträgec. An die königlichen Mantämter. (Das Ansbacher-Eimer-Maß betressend.) Die königliche General-Zoll:; und Maut-Direktion. Gemaͤß einer mit den Mutter-Maͤssereien in Anebach vorgenommenen Untersuchung wiegt ein Ansbacher-Eimer 193.23 Pfund Sporco. Sämmrliche königliche Mautämter woden daher augewiesen, wenn Wein oder Brannt- wein, nach dem Ansbacher' Eimer baechner, vorkommt, zur Vermeid ung des Bruhes, den eben erwähnten Eimer auf 104 Pfu# Sporco anzuschlagen, und hienach die Constmo-Zolb und Aufschlags-Gebühren zu erhslen. München den 21. April rgo8 Miller, Direktor. eymar. An die sämtlichen königlich n Rentämter. (Die Besoliungs= und Pensions Abzüge des Forstpersonals zum Behufe des Wicwen= und Waisen-Fonds betreffend.) Im Namen Seiner Majestät des Königs. In dem XI. Se#ücke des diesjährigen Regie- rungsblattes, Seite 5370, wurden sämmtliche Rentänmer des Königreiches Batern aufgefe- dert, die Anzeigen über die bei deuselben einge-

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