Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1810.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1810. (5)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_baiern

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_baiern_1810

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1810.

Federal State.:: Königreich Bayern

Volume count:: 5

Publishing house:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1810

Copyright:: Ewiger Bund

835 chen, indem er das, auf dieses einzelne Grund- stuͤck treffende Ratum des Bodenzinses abloͤ- set, — oder aber durch die successive Abloͤsung bloß die Gesamtsumme seines Bodenzinses suc- cessive zu mindern, so daß also nur das, auf jedes einzelne Grundstuͤck treffende Ratum des Gesamtbodenzinses gemindert werde. Er muß aber bei dem Rentamte seine Er- kldrung über die erstere Alternative zu Proto- koll geben, sonst wird der Regel nach die lez- tere Alternative vermuthet, und auch hiernach gehandelt, bis bei einer weitern Ablösung eine bestimmte Deklaration geschieht. §. 3. Für die Ablösung eines jeden jährlich zu entrichtenden Mezen Korn mus- sen fünfzig Gulden, und für die Ablb- sung eines jeden jährlich zu entrichrenden Guldens müssen dreisig Gulden be- zahlt werden. 0. 4. Für jede Ablssung wird ein eigener Ablösungsbrief unentgeltlich, gegen bloße Ent- richtung der Stempeltare ausgefertigt, und nebenher geschieht auch die Vormerkung auf dem Originalkaufbriefe. . 5. Es ist nicht nothwendig, daß die Ablösung eben an dem Tage geschehe, an wel- chem der Bodenzins verfällt; dagegen hat aber der Ablösende jenes Ratum des Bodenzinses, welches auf den Zeitraum zwischen der jüng- sten Verfallzeit und zwischen dem Tage der Ablsfung trift, besonders zu vergüten, und zwar bei dem Kornbodenzinse nach dem Nor- malpreise des vorigen Jahres, um mit dem Maßstabe zu dieser Ratumsvergütung nicht erst bis zum nächstfolgenden Dezember-Monate, — — — 836 in welchem sich erst der Normalpreis des lau- senden Jahrcs decidict, zuwarten zu müssen. §. 6. Für die Bezahlung der Ablösungs- Summe können und dürfen keine Fristen be- dungen oder angenommen werden, weil die Ablösung ohnehin Mezenweise oder Gulden= weise geschehen kann. K. 7. Die Ablösungssumme muß wenig- stens zur Hälfte in baarem Gelde geleistet wer- den; die andere Hälfte aber kann mit solchen Sraatsebligationen abgeführt werden, deren ausdrücklicher Inhalt es mit sich bringt, daß sie bei Verkänfen und Ablösungen angenom- men werden sollen. §. 8. Da in dem obigen 3. J. der Dreis der Ablôsung genau bestimmt ist, so bedarf es (außerhalb vorkommender besonderer An- stände) keiner individuellen Ratisikation von Unserer allerhöchsten Srelle, sondern Jeder- mann, der ablösen will, hat gar Nichts an- ders zu thun, als diesen seinen Willen bei dem einschlägigen Rentamte schriftlich oder münd- lich zu Protokoll zu erklären, und das Geld und die Obligationen samt dem Ratum des bis dahin verfallenen Bodenzinses bei dem Rentamte zu erlegen. 6. . Das einschlägige Rentamt hat bei je- der solchen Erlage über das erlegte Bodenzins= Ratum eine gewöhnliche Abgaben= Quirtung auszustellen, oder die Einschreibung in das Abgabenböüchel des Debenten zu machen, für den Betrag der Ablösungssumme aber hat es eine Interimsquittung auszustellen, in welcher das ablösende Individuum, das Obsjeker, und sowohl das baare Geld, als die start baar

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