Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815. (10)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_baiern

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_baiern_1815

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815.

Federal State.:: Königreich Bayern

Volume count:: 10

Publishing house:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1815

Copyright:: Ewiger Bund

97 Königlich -Baierisches 98 Regierungsbliatt. VI. Stuͤck. Muͤnchen, Mittwoch den 8. Februar 1815. Verordnung. (Das SalpeterWesen, und insbesondere die HMustliche Salpeter Erzeugung betreffend.) Wir Maximilian Joseph, von Gottes Gnaden Ksnig von Baiern. Wr. haben in der Absicht, bei Ausübung des Salpeter Regals alle mögliche Erleichte- rung eintreten zu lassen, beschlossen, die bereits in den Mandaten vom 6. Juli 1803, und 26. Juni 1807, unter gewissen Vorausse- zungen bewilligten Begünstigungen nicht nur hiermit zu bestätigen, sondern auch näher zu bestimmen und zu erweitern. Wir verordnen demnach: G. 1. Jedem Unrerthan stehe frei, nach vorláufiger Anzeige beiseiner Polizei Behörde, auf seinem Eigenthum, den Rechten Dritter, und den Poltzei Gesezen unbeschadet, Planta- gen zur Erzeugung künstlichen Salpeters, mit oder ohne Siedereien, anzulegen. Zu solchen Anlagen bedarf es weder ei- ner besondern Konzession, noch werden da- von Gewerbs Abgaben entrichtet. G. 2. Auch den Gemeinden auf dem Lan- de kommt eine gleiche Berechtigung zu, Sal- peter Plantagen anzulegen, und sie können diese Berechtigung entweder unmittelbar, durch allgemeine Zusammenwirkung, oder durch Privatlnternehmer, mit welchen sie übereinkommen, in Ausübung bringen. I. 3. Jede Gemeinde, welche an die Saliterer des Bezirks so viel künstlich zube- reiteter, zum Sieden tauglicher Erde liefert, als bisher daselbst gegraben wurde, erwirbt sich die vollständige Befreiung von allem Salpeter Graben in ihren Gebäuden, und genießet diese Befreiung so lange, als mit der Lieferung der ndmlichen Quanrität in den sonst bestimmten Grab Terminen fortge- fahren wird. . 4. Wenn die Mehrheit der Gebäu= de Bestzer in einer Gemeinde, um die Be- freiung vom Salpeter Graben zu erhalten, die Anlegung von Plantagen verlangt; so darf sich die Minderheit der Mitwirkung hiezu nicht entziehen. I. §. Städte, welche mit eigenen Po- lizei Direkzionen oder Polizei Kommissariaten besezt snd, bleiben zwar vom Salpeter Gra- ben frei, werden aber, damit auch sie zu dem deefallsigen Staats Bedürfnisse das Ihrige beitragen, verbindlich gemacht, ei- gene Salpeter Plantagen, auf Rechnung der Kommunal Kassen, nach einem von den (7)

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