Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_ms

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_ms_1918

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 5

Place of publication:: Schwerin

Publishing house:: Bärensprungsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Erwerb für einen Ausländer durch Einbürgerung. S B. 69 Monako 10 Jahre; Niederlande 5 Jahre; Norwegen 3 Jahre; Osterreich 10 Jahre; Portugal 1 Jahr; Rumänien 10 Jahre; · Rußland 5 Jahre (Finnland 3 Jahre); Schweden 3 Jahre; Schweiz 2 Jahre; Serbien 7 Jahre; Spanien 3 Jahre (domiciliados); Türkei 5 Jahre. . In den Vereinigten Staaten von Nordamerika beträgt die Niederlassungs- dauer 5 Jahre, in den südamerikanischen Staaten 2 bis 3 Jahre. Es ist nicht ersichtlich, warum das Deutsche Reich unter allen oben angeführten Staaten eine Ausnahmestellung einnimmt, da es keinem derselben, was wissenschaftlichen, technischen, industriellen oder merkantilen Fortschritt betrifft, nachsteht, und es daher berechtigt erscheint, die Naturalisation Aus- ländern nur unter gleichen erschwerenden Bedingungen zu gewähren. Würde nun das Deutsche Reich diese Ausnahmestellung aufgeben und einen Ausländer erst dann einbürgern, wenn er während eines Zeitraums von 5 Jahren sich in dem Bundesstaat aufgehalten hat, in den er ausgenommen zu werden wünscht, so würde es auch für die zur Entscheidung über die Naturalisation berufene Behörde ein leichtes sein, zu prüfen, ob der Gesuch- steller die an ihn im § 8 d. G. gestellten Bedingungen erfüllt. 17. Gemeinde. Die Erklärung der Gemeinde ist von dem Magistrat bzw. Gemeinde- vorsteher, welcher die Gemeinde nach außen zu vertreten hat, abzugeben. Ob dieser vorher die Gemeindevertretungen hören will, ist Sache seines Er- messens (vgl. Vf. des kgl. preuß. Min. d. J. vom 4. März 1911, Ml. S. 93 f.; Anhang, Anl. Nr. 14). 18. Armenverband. Über die Frage, wer den Armenverband bildet, vgl. § 8 d. RG. über den Unterstützungswohnsitz (s. Anhang, Anl. 5), §§ 2, 3, 7 u. 9 ff. des preuß. AusfGes. hierzu vom 8. März 1871./11. Juli 1891 (GS. S. 130 u. 800) Art. 14 u. 19 des bayer. Heimatgesetzes (Anhang, Anl. 4). 19. hören. Die Beurteilung der Frage, ob die Einbürgerung eines Ausländers im Interesse des Ortes, wo die Niederlassung stattgefunden hat, für rätlich zu erachten ist oder nicht, wird zunächst der Ortsobrigkeit überlassen und deren Gutachten so lange als maßgebend angesehen werden müssen, als unter den obwaltenden Umständen nicht klar erhellt, daß dasselbe auf unrichtigen Voraus-- setzungen beruht. Beispielsweise muß es als hinreichender Grund der Ver- weigerung angesehen werden, wenn das Gewerbe, welches der die Einbürge- & 8.

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