Aus dem Leben der Königin Carola von Sachsen.

Schimpff, Georg von

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846. (12)

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Contents: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846. (12)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1831

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1831.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 15

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1831

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, den Handelsvertrag mit den Königreichen Bayern und Württemberg, ingl. den Fürstenthümern Hohenzollern-Hechingen und Hohenzollern-Sigmaringen vom 10. März 1831, sowie die Uebereinkunft wegen eines Zoll-Kartels betreffend.

Volume count:: 34

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: C. Verzeichniß der im Ausgange freyen Gegenstände.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

(320 ) ausfertigen lassen, auch dasselbe unter Beidrückung Unseres Königlichen Siegels eigenhändig unterschrieben. Dresden, am 30sten November 1846. Friedrich August. n Johann Paul von Falkenstein. E Albert von Carlowitz. Regulativ für die Sparcassenanstalt der Stadt Frankenberg. ꝛc. ꝛc. ꝛc. §12. Rückzahlungen erfolgen, dafern nicht der Verlust oder die Enkwendung des zur Rückzahlung producirten Einlage= und Quittungsbuchs bereits bei der Casse angezeigt worden ist (siehe § 14), unweigerlich an den Ueberbringer des Einlage= und Ouittungsbuchs; die Casse ist daher für den Nachtheil, der durch den Mißbrauch eines solchen Buchs für den wirklichen Eigenthümer entstehen sollte, durchaus nicht verantwortlich. 2c. 2c. & 4. Sollte dem Einleger ein solches Einlage= und Quittungsbuch abhanden kommen, so ist die Deputation davon sofort in Kenntniß zu setzen. Diese wird sodann, gegen Erlegung der dadurch verursachten Kosten, in geeigneten öffentlichen Blättern — für jetzt dem hiesigen Intelligenz= und Wochenblatte und den Leipziger Zeitungen — den Verlust, unter Bemerk- ung der Nummer und des Namens, auf welchen das Buch gestellt ist, bekannt machen und den etwaigen Inhaber auffordern, wenn er gerechte Ansprüche auf dasselbe zu haben vermeint, sich damit, bei Verlust derselben, innerhalb dreier Monate, zu melden, binnen dieser Frist aber mit Zahlung an Capital und Zinsen anstehen. Wird innerhalb dieser Frist das Buch durch einen Anderen, als den, der den Verlust angezeigt, bei der Cassenerpedition producirt; so wird die Sache, zu weiterer Erörterung, so- fort an das Königliche Justizamt hier abgegeben; wo nicht, so erhält der Anzeiger, nach Verfluß jener 3 Monate, wenn er zuvor sein Eigenthum und den Verlust vor dem Gerichte allhier, oder, auf sein Verlangen, auf dießfalls erlassene Requisition, vor seiner Obrigkeit, eidlich bestärkt haben wird, Zahlung oder ein neues Buch, und das alte ist sodann für völlig ungültig zu halten. Jeder Inhaber eines Sparcassenbuchs hat daher solches sorgfältig aufzubewahren und, dafern ihm solches abhanden kommen sollte, sofort am nächsten Erpeditionstage bei der Deputation, oder auch, wie ihm ebenfalls freisteht, noch vor dem

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Law

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