Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1872.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1840

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Volume count:: 24

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der Gesetze: I. über die Münzverfassung des Großherzogthums; II. über die Erhebung des Chaussee-Geldes und III. über die Gebühren der Sachwalter und Notare.

Volume count:: 41

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: III. Gesetz über die Gebühren der Sachwalter und Notare.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

supplement

Title:: Gebühren-Taxe.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

— 219 — gleiche Theile getheilt und durch die Theilungspunkte Meridian- und Parallel- kreise gezogen sind. Die dadurch entstandenen je 15 Vierecke werden Taxquadrate genannt. Für eine jede Station bilden außer dem Taxquadrat dieser Station selbst die nächsten 4 Quadratreihen (Taxvierecke)) mit Hinwegfall der 12 Quadrate, welche außerhalb des in dieses Taxviereck eingeschriebenen Kreises fallen, die erste Zone; die nächsten 11 Quadratreihen, mit Hinwegfall der 168 Quadrate, welche außerhalb des entsprechenden Kreises fallen, die zweite Zone. Für den Verkehr mit dem Auslande beträgt die Gebühr bis zur deutschen Grenze (unbeschadet jedoch solcher abweichenden Tarifbestimmungen, welche mit fremden Regierungen für den Verkehr mit den betreffenden Staaten vereinbart sind oder noch vereinbart werden sollten), ohne Rücksicht auf die Entfernung: a) für Depeschen nach Italien, sowie für alle in Europa verbleibenden und über österreichische Linien zu befördernden Depeschen 16 Sgr. = 56 Kr. süddeutsch, b) für alle anderen Depeschen 24 Sgr. = 1 Fl. 24 Kr. süddeutsch. Zu dieser deutschen Gebühr treten die nach dem internationalen Tarif zu berechnenden ausländischen Gebühren. Hierbei gilt als Regel, daß die Gebühren nach dem wohlfeilsten Wege zwischen dem Ursprungs- und dem Bestimmungsorte der Depesche zu berechnen sind, es sei denn, daß dieser Weg unterbrochen ist, oder daß der Aufgeber auf seiner Depesche einen andern Weg vorgeschrieben hat. Eine solche Vorschrift ist dann nicht nur für die Berechnung der Ge- bühren, sondern auch für die Instradirung der Depesche maßgebend, insofern nicht die Unterbrechung des betreffenden Weges es verhindert, in welchem Falle jegliche Beschwerde unzulässig ist. Im internen Verkehr Bayerns sowohl, als auch Württembergs, sowie im Wechselverkehr zwischen Bayern und Württemberg beträgt die Gebühr für eine einfache Depesche von 20 Worten ohne Rück- sicht auf die Entfernung 17 1/2 Kreuzer süddeutsch, die Gebühr für je weitere 10 Worte, oder einen Theil derselben, die Hälfte mehr. Im internen Verkehr Badens beträgt die Gebühr für eine Depesche von 20 Worten ohne Rücksicht auf die Entfernung eben- falls 5 Sgr. oder 17 1/2 Kreuzer süddeutsch, die Gebühr für je weitere 10 Worte, oder einen Theil derselben, die Hälfte mehr. Ausserdem sind halbe Depeschen bis zu 10 Worten einschliesslich zulässig, für welche ohne Rücksicht auf die Entfernung 12 Kreuzer süddeutsch oder 3 1/2 Sgr. zu entrichten sind. §. 14. Bestimmung der Wortzahl. Bei Ermittelung der Wortzahl einer Depesche behufs der Tarifirung werden folgende Regeln beobachtet: l pesche behuf fü 1) Alles, was der Aufgeber in das Original seiner Depesche behufs der Be- förderung schreibt, wird bei Berechnung der Gebühren mitgezählt (cfr. §. 6).

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