Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1840

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Volume count:: 24

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das neue amtliche Waarenverzeichniß zu dem Vereins-Zolltarife für die Jahre 1840, 1841 und 1842 betreffend.

Volume count:: 12

Document type:: law_collection

Structure type:: law

54 Von dem Großherzoglichen Landschafts-Kollegium wird bestimmt werden, wo und zu welchem Preise dieses Waarenver zeichniß von den Gewerbetreiben den bezogen werden kann. Weimar den 28. Februar 1840. Großherzoglich GSächsisches Staats-Ministerinm, Departement der Finanzen. Freiherr von Gersdorff. Bekanuntmachung. Durch unsere Bekanntmachung vom 1. November 1888 (Regierungs- Blatt v. J. 1838 S. 164), haben, mit höchster Genehmigung, die Polizey-= Unterbehörden des Großherzogthumes die Ermächtigung erhalten, in dem Falle, wo ein Brautpaar, von welchem der Bräutigam dem Koöniglich Preußischen Staate, die Braut dem Großherzogthume als Unterthan angehört, in letzterem sich trauen lassen will, ohne daselbst eine Wirthschaft anzulegen oder sich auch nur längere Zeit darin aufzuhalten, das im F. 106 des Gesetzes vom 11. April 1838 erforderte besondere Zeugniß, daß beide Theile nach ihrer Ver- beirathung, mit ihren etwaigen Kindern in dem Königreiche Preußen zu jeder Zeit aufgenommen werden sollen, — ferner nicht zu verlangen, wobei jedoch vorausgesetzt und bestimmt wurde, daß im Uebrigen den Vorschriften in dem angezogenen §. 106, nemlich: Beibringung eines Zeugnisses der Königlich Preußischen zuständigen Behörde über das Nichtvorhandenseyn eines der ein- zugehenden Ehe entgegen stehenden, kirchlichen oder weltlichen, Hinder- nisses (6. 105), — genau nachgegangen werde. Da, nach der Verfassung des Königreichs Preußen, die jenseitigen geist- lichen Behörden, bezüglich Pfarrer, zur Ausstellung eines solchen Zeugnisses zuständig sind und der von denselben ertheilte Proklamations-Schein die Be- urkundung, daß keinerlei Ehehindernisse vorhanden sind, in sich schließt: so ist den oben bezeichneten Staatsangehörigen des Königreichs Preußen, außer dem erwaähnten Aufgebotöscheine, die Beibringung weiterer Attestate der jenseitigen Orts= oder sonstigen weltlichen Behörden, zum Behufe der Ertheilung des Trauscheins, ferner nicht anzusinnen. Nachträglich und erlauterungsweise zu unserer gedachten Bekanntmachung wird den Großherzoglichen Orts-Polizeybehörden solches zur Nachachtung an- durch eröffnet. Weimar den 27. Februar 1840. Großherzoglich Sächsische Landes-Direktion. F. von Schwendler.

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