Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1851

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Gesetz über die allgemeine Einkommensteuer.

Volume count:: 33

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

84 Für die Diener anderer Ordnung, z. B. die Gehülfen eines Künstlers, Kaufmannsdiener, Hauslehrer, Gouvernanten u. s. w., findet sich der Maßstab in den Preisen der Lebensbedürfnisse, den Tarifen der Speisewirthe u. s. w. #§#.0. Mit dem Einkommen-Minimum von funfzehen Thalern (F. 68) ist jeder in einem Alter von achtzehen bis sechszig Jahren stehende, eines selbstständigen Erwerbes Fähige in Ansatz zu bringen, wenn er mit einem höheren Einkommen aus persönlicher Thätigkeit — sen es als Besoldeter, oder als Gewerbetreibender, Künstler, Tagelöhner 2c. — nicht einzuschätzen ist G. 7, Z. 4). Auf solche Personen, welche wegen mangelhafter Organisation ihres Gei- stes oder Körpers von der Möglichkeit des Erwerbes ausgeschlossen sind, findet diese Bestimmung keine Anwendung. §S. 81. Auch Leute, die das sechszigste Lebensjahr zurückgelegt haben, bleiben nur dann stenerfrei, wenn sie entweder durch eigene Thätigkeit, z. B. als Besoldete, als Künstler, als Handwerker, als Tagelöhner u. s. w., gar kein Einkommen haben, oder doch keinen solchen jährlichen Erwerb, der über funfzehen Thaler beträgt. #§. 82. Ebenso sind junge Leute unter achtzehen Jahren, auch Ehefrauen und auch noch unverheirathete Haustöchter, wenn sie ausnahmsweise, z. B. als Tagelöb- ner, Dienstboten, Aufwärterinnen u. s. w., einen selbstständigen, zum wenigsten funfzehen Thaler zu veranschlagenden Erwerb haben, mit diesem Erwerbe aller- dings, bezüglich besonders, einzuschätzen. IV. Von der Beaussichtigung und Berichtigung der Arbeiten der Stenervertheiler, sowie von der Publikation der erfolgten Einschätzungen und den dagegen zulässigen Reklamationen. K. 83. Sollte von den Steuervertheilern bei der Abschätzung gegen die gesetzlichen Vorschriften verstoßen oder den bei der Prüfung ibrer Arbeiten vom Rechnungs- amte (von der Steuer-Lokal-Kommission) wahrgenommenen Mängeln, auf vor- gängige Verständigung, nicht abgebolfen werden, so ist das Rechnungsamt (die Steuer-Lokal-Kommission) ebenso verpflichtet, als berechtigt, Disciplinar-Abndun- gen gegen säumige, fahrlässige oder widerspenstige Steuervertbeiler — die gerichtliche Untersuchung der von den Steuervertheilern verschuldeten Pflicht- widrigkeiten vorbehältlich — zu verbängen, auch nötbigenfalls die Einschätzun- gen der Stenervertheiler, wenn und soweit dieselben offenbar gegen die gesetzli- chen Bestimmungen verstoßen und von den Steuervertheilern, bei näherer Be-

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