Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852. (36)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Bibliographic data

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852. (36)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1852

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 36

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 33.

Volume count:: 33

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf Verbesserungen an den Maschinen zum Kämmen und Spinnen faseriger Substanzen betreffend.

Volume count:: 134

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

236 III. Auf dem Grunde höchster Genehmigung ist dem Nikolaus Schlum- berger und Comp., Fabrikinhaber und Maschinen-Verfertiger, wohnhaft zu Guebwiller, Departement Oberrhein in Frankreich, auf dessen durch den Ban- quier Glaß zu Gera, als seinen Bevollmächtigten, geschehenes Nachsuchen und in Folge darauf Statt gefundener Erörterung, auf mehre, durch bei dem un- terzeichneten Staats-Ministerium niedergelegte Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesene, Verbesserungen an den Maschinen zum Kämmen und Spinnen fase- riger Substanzen, ein Privilegium auf fünf hinter einander folgende Jahre, vom heutigen Tage an gerechnet, mit der Wirkung, daß Niemand ohne vor- her erlangte Zustimmung des Privilegien-Inhabers diese verbesserten Einrich- tungen zu benutzen berechtigt ist, ohne daß aber Jemand in der Benntzung bekannter Einrichtungen behindert werden soll, für den Umfang des Großher- zogthumes Sachsen-Weimar-Eisenach ertheilt worden, jedoch nur unter der Bedingung, daß das Privilegium dann als erloschen zu betrachten seyn würde, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großher= zogthume nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen seyn wird. Auch ist bei Bewilligung des Privilegiums die Neuheit und Eigenthüm- lichkeit der Erfindung im Sinne der, laut der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Regierungs-Blatt vom Jahre 1843 S. 13, 14, 15, 16) in den Zollver- einsstaaten bei Ertheilung von Erfindungs-Patenten und Privilegien zu beobach- tenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die diesfallsige Urkunde unter dem beutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 6. Oktober 1852. Erstes Departement des Großherzoglich Sächsischen Staats-Ministeriums, Wbtheilung B. von Watzdorf. III. Mit Genehmigung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist. von dem unterzeichneten Staats-Ministerium Folgendes beschlossen worden: 1) die Schüler der Schullehrer-Seminare werden aus den letzteren nur nach genügend bestandener Abgangs-(Maturitäts-) Prüfung entlassen; 2) die Schulamts-Kandidaten haben sich nach dem Abgange vom Lehrer= Seminar wenigstens zwei Jahre im Lebrfache zu üben und’die alsdann mit ihnen vorzunchmende Anstellungsprüfung genügend zu bestehen, ehe deren definitive Anstellung im Schulamte erfolgt; wenn man auch den von hierzu berechtigten Privat-Patronen für inlän- dische Schulstellen präsentirten ausländischen Lehrern oder Schulamts- #„

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852. (36)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852. (36) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Image fragment

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852. (36)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.