Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853. (37)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1853

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 37

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung eines Rechnungsamtes zu Neustadt a. d. O. betreffend.

Volume count:: 41

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

97 Ministerial-Bekauntmachungen. I.In Ausführung des Gesetzes vom 5. März 1850 über die Neuge- staltung der Staatsbehörden ist mit dem 1. April dieses Jahres das Groß- berzogliche Rentamt und die Großherzogliche Amts-Steuereinnahme in Neustadt aufgehoben und an die Stelle dieser Behörden ein Rechnungsamt zu Neu- stadt eingesetzt worden, welchem unter gleichzeitiger Aufhebung der Großberzog- lichen Kreis-Steuereinnahme daselbst die in den §.. 39 bis 41 des oben angezogenen Gesetzes aufgeführten Geschäfte, ingleichen die Geschäfte der zeither in Neustadt und Oppurg bestandenen Bezirks-Katasterführungen übertragen sind, während die Orts-Katasterführung zu Neustadt der dasigen Stadt-Steuerein= nahme bis auf Weiteres belassen ist. Die Zuständigkeit dieses Rechnungsamtes erstreckt sich auf den Bezirk des Großherzoglichen Justiz-Amtes daselbst, wie solcher in der Ministerial-Bekannt- machung vom 21. Juni 1850 unter I, 12 (Seite 563, 564 des Regierungs- Blattes) näher angegeben ist, mit Beibehaltung der dem zeitherigen Rentamte in Betreff des Lehns= und Erbzins-Wesens obgelegenen Funktionen, auch be- züglich derjenigen Ortschaften, welche bei Errichtung des Rechnungsamtes Auma auf das letztere übergegangen sind. Ausgeschlossen bleiben die Steuerlokal-Kommissions-Geschäfte für die Stadt Neustadt, welche dem Stadt-Gemeindevorstande daselbst bis auf Weiteres über- wiesen sind. Die Veränderungen hinsichtlich der Ablieferung der direkten Steuern und Brandkasse-Beiträge von den Orts-Steuereinnehmern an das Rechnungsamt treten dergestalt ein, daß die Ablieferung aller vom 1. Januar d. J. ab fällig werdenden, soweit sie nicht schon geschehen, nicht mehr an die zeitherige Ober- einnahme, sondern an das Rechnungsamt zu bewirken ist, so daß das Letztere sowohl hinsichtlich der laufenden Abgaben, als auch hinsichtlich der bei dem Definitiv-Ablieferungstermine für 1852 bestandenen, ihm überwiesenen Reste in ein unmittelbares Abrechnungsverhältniß mit der Großherzoglichen Haupt- Staatskasse und der Großherzoglichen Brand-Assekuranzkasse tritt. Zum Vorstande des Rechnungsamtes ist der zeitherige Rentamtmann Fried- rich Wilhelm Laupert mit dem Dienst-Prädikate als Rechnungsamtmann ernannt, auch am 13. April dieses Jahres verpflichtet und in seine neue Stelle eingewiesen worden. Weimar am 21. April 1853. Finanz-Departement des Großherzoglich Sachsischen Staats-Ministeriums. Thon.

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