Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1853

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Volume count:: 37

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 38.

Volume count:: 38

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz, einige Erleichterungen der Justiz-Unterbehörden im Hypotheken-Wesen und sonst betreffend.

Volume count:: 122

Document type:: law_collection

Structure type:: law

342 Werden Urkunden in anderen, als den Hypotheken= oder Grund-Akten ausgefertigt, so sind diese jederzeit im Concept zu den Hypotheken-Akten zu nehmen, mit einer Bemerkung zu den anderen Akten. Bei den Grund-Akten hingegen, bei welchen in Ermangelung besonderer Grundbücher absolute Vollständigkeit erforderlich ist, bewendet es bei der Vor- schrift im §. 205 des Pfandgesetzes vom 6. Mai 1839. Kommen Eigenthumsveränderungen bei Gelegenheit anderer, in Special- Akten befindlicher Verhandlungen vor und enthält das Concept der Erwerbs- urkunde nicht alles auf die Eigenthumsveränderung Bezügliche vollständig, so ist beglaubigte Abschrift der ausgefertigten Erwerbsurkunde nach ihrem ganzen In- halte zu den Grund-Akten zu bringen und das Concept bei den Special-Akten zu lassen. — Ebenso müssen die nach §. 100 der Ausführungsverordnung zum Pfand- gesetze vom 12. März 1841 zu führenden Akten über Veränderungen an Sy- potheken vor dem 1. Januar 1845 diese Veränderungen vollständig enthalten, da hierüber neben jenen Akten eine Buchung nicht Statt findet. Doch genügt eine Bemerkung zu diesen Akten aus den Grund-Akten unter Bezugnahme auf letztere, im Falle Verhandlungen über derartige Veränderungen in diesen vor- kommen. Kommen Privilegien-Bestellungen oder Löschungen von Privilegien bei Gelegenheit anderer Verhandlungen vor, so genügt es, wenn in dem Pri- vilegien-Buche auf die jene Verhandlungen enthaltenden Special-Akten verwie- sen wird, ohne daß eine Bemerkung in den Privilegien-Akten gemacht wird, vorausgesetzt, daß jene Special-Akten bei der Behörde ergangen sind, welche das Privilegien-Buch führt. „ II. Der im K. 48 des Pfandgesetes für die bis zur Hülfsvollstreckung aus- geklagten Forderungen bestimmte Pfandrechtstitel wird insoweit beschränkt, daß nur für Forderungen von einem Gesammtbetrage von mindestens zehen Thalern einschlüssig der Zinsen ein Pfandrecht einzutragen ist. III. Von jetzt an ist nicht allen Vormündern Bestellung von Pfandrechten und Privilegien anzusinnen, sondern nur denjenigen, welchen eine Vermögens- verwaltung gleich bei ihrer Bestellung oder auch später übertragen wird. IV. Wenn Vormünder gehörige Sicherheit bestellt haben, so können Sparkasse- bücher ihrer Pflegebefohlenen bis zum Gesammbetrage von fünf und zwanzig

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