Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1860

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Volume count:: 44

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1860

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 22.

Volume count:: 22

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Aufhebung des Königlich Bayerischen Haupt-Zollamtes Miltenberg und Zuweisung dieses Bezirks an das Haupt-Zollamt Aschaffenburg betreffend.

Volume count:: 84

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 105 — 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 1. d. M. beschlossen, den nachstehend abgedruckten Vor- schriften über die Revision der Branntwein-Meßapparate die Zustimmung zu ertheilen. Berlin, den 14. April 1897. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf v. Posadowsky. Vorschriften über die Revision der Meßapparate. 1. Die in den Brennereien behufs Feststellung der Alkoholausbeute aufgestellten amtlichen Meß= apparate (Alkoholmesser und Probenehmer) sind periodisch zu revidiren. Die Revisionen haben zu erfolgen: Regelmäßige Revision A. bei Alkoholmessern, sofern dieselben in Melassebrennereien oder in solchen Brennereien aufgestellt sind, die Ab- fälle der Biererzeugung verarbeiten oder von der Vorführung des erzeugten Branntweins entbunden sind, mindestens alljährlich, sofern dieselben in anderen Brennereien aufgestellt sind, mindestens in jedem zweiten oder dritten Jahre, je nachdem die Brennerei ständig oder nur während eines Theiles des Jahres betrieben wird; B. bei Probenehmern in jedem vierten Jahre. 2. Die Revisionen der Alkoholmesser sind unter Zuziehung von Sachverständigen vorzunehmen, die zu diesem Zwecke bei der Kaiserlichen Normal-Aichungs-Kommission eine besondere Ausbildung genossen haben haben. Die Sachverständigen können Beamte der Steuerverwaltung sein. Die Revisionen der Probenehmer sind bis auf Weiteres stets unter Zuziehung von Technikern vorzunehmen, welche bei der Kaiserlichen Normal-Aichungs-Kommission besonders unterrichtet worden sind. In Ermangelung der in Absatz 1 und 2 benannten Sachverständigen ist die Kaiserliche Normal- Aichungs-Kommission um Entsendung von Sachverständigen zu ersuchen. 3. Die Ausführung der Revisionen wird durch eine vom Reichskanzler zu erlassende An- Anweisung geregelt. Die darin vorgeschriebenen Revisionsprotokolle sind mit den zugehörigen Anlagen der Kaiserlichen Normal-Aichungs-Kommission zur Prüfung einzusenden. Letztere hat nach Vornahme der Prüfung der Direktivbehörde eine Mittheilung über das Ergebniß zu machen. 4. Ergeben sich während der Zeit, welche zwischen den periodischen Revisionen liegt, Bedenken gegen die Richtigkeit der Anzeigen der Meßapparate, so sind außerordentliche Revisionen von den unter Außerordentliche Revision. bezeichneten Sachverständigen vorzunehmen. Außerordentliche Revision. Treten Störungen des Ganges der Meßapparate ein, welche von den unter Ziffer 2 Absatz 1 und 2 bezeichneten Sachverständigen nicht mit Sicherheit aufgeklärt werden können, so ist die Kaiserliche Normal-Aichungs-Kommission um Entsendung eines Sachverständigen zu ersuchen. Auf die nach den vorstehenden Bestimmungen vorzunehmenden Revisionen und die dabei entstehen- den Verhandlungen findet Ziffer 3 dieser Vorschriften ebenfalls Anwendung. 5. Die Kaiserliche Normal-Aichungs-Kommission ist berechtigt, abgesehen von den in Ziffer 2 Absatz 3 und Ziffer 4 Absatz 1 und 2 bezeichneten Fällen, die Revision einzelner Meßapparate unter Hinzuziehung ihrer Sachverständigen zu beantragen, wenn sie dies, sei es zur Aufklärung vor- gekommener Störungen im Gange der Meßapparate, sei es zu Zwecken der Kontrole, für erforderlich erachtet. 6. Zwischen der Kaiserlichen Normal-Aichungs-Kommission und den Direktiobehörden findet in Verkehr zwischen der Normal-Aichungs-Kommission und den Direktivbehörden allen die technische Behandlung und die Revision der Meßapparate betreffenden Fragen ein direkter Schriftverkehr statt. Die Direktivbehörden haben der Kommission auf Ersuchen Auskunft über die Be= obachtungen zu ertheilen, welche bezüglich des Funktionirens der Apparate gemacht werden. l 20“ Verkehr zwischen der Normal-Aichungs-Kommission und den Direktivbehörden

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Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

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