Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1865.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1865

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1865.

Volume count:: 49

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1865

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf ein neu erfundenes Verfahren zur Herstellung künstlichen Düngers aus thierischen Auswürfen oder ähnlichen befruchtenden Stoffen mit fettem Kalk betreffend.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law

„auf ein neu erfundenes Verfahren zur Herstellung künstlichen Düngers aus thierischen Auswürfen oder ähnlichen befruchtenden Stoffen mit fettem Kalk“ auf die Dauer von fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den ganzen Umfang des Großherzogthumes mit der Wirkung zu ertheilen, daß ohne Zustimmung der Patent-Inhaber Niemand die gedachte Erfindung anzuwenden berechtigt ist, ohne daß jedoch dadurch Jemand in der Anwendung bereits bekannter Theile der Erfindung beschränkt werden soll. Uebrigens ist bei Bewilligung des Patents, welches dann als erloschen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume dem unterzeichneten Großherzoglichen Staats-Ministerium nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfin- dung im Sinne der laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 — Regierungs- Blatt vom Jahre 1843, S. 13 bis 16 — in den Zollvereins-Staaten bei Er- findungs-Patenten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die dießfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt wor- den ist, wird Solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 4. Januar 1865. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Waszdor f. IV. Nachdem der durch die allgemeinen Wahlen im XII. Wahlbezirke für die Etats -Periode 186/88 als Landtags-Abgeordneter gewählte Großherzogliche Kammerherr und Bezirks -Direktor von Schwendler zu Eisenach sein Mandat niedergelegt hat, ist in der diesfallsigen Neuwahl der Rechtsanwalt Hermann Friedrich Vollert daselbst zum Landtags-Abgeordneten für den gedachten Bezirk gewählt worden. Dieses wird hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der Gewählte die auf ihn gefallene Wahl angenommen hat. Weimar am 17. Januar 1865. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Watzdorf. Drud der Hof--Buchdruckerei in Weimar.

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