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Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

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Object: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

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Monograph

Persistent identifier:: calker_verf_gesetze_1906

Title:: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Author:: Calker, Wilhelm van

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verfassung

Place of publication:: Gießen

Publishing house:: Alfred Töpelmann

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Hesse.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 325 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Addendum

Title:: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführungen und Erläuterungen. Ergänzungsheft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Addendum

Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.
Cover
Vorbemerkung.
Title page
Vorwort.
Homepage
Inhaltsübersicht.
Literaturverzeichnis.
Erster Teil. Einleitung.
Title page
I. Die Entstehung des hessischen Staates.
II. Die Entwicklung Hessens bis zur Gründung des deutschen Bundes.
III. Die Entstehung der hessischen Verfassungsurkunde.
IV. Der Eintritt Hessens in das deutsche Reich.
Zweiter Teil. Die Grundlagen des hessischen Verfassungsrechts.
Title page
I. Von dem Großherzogtum und dessen Regierung im allgemeinen.
II. Von den Domänen.
III. Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Hessen.
IV. Von den besonderen Rechten des Adels.
V. Von den Kirchen, den Unterrichts- und Wohltätigkeits-Anstalten.
VI. Von den Gemeinden.
VII. Von dem Staats-Dienste.
VIII. Von den Landständen.
IX. Allgemeine Bestimmungen.
X. Von der Gewähr der Verfassung.
Dritter Teil. Die Verfassungsurkunde vom 17. Dezember 1820. (Gesetzestexte mit Nachträgen und Erläuterungen)
Title page
Verfassungs-Urkunde des Großherzogthums Hessen.
I. Von dem Großherzogtum und dessen Regierung im Allgemeinen.
II. Von den Domänen.
III. Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Hessen.
IV. Von den besonderen Rechten des Adels.
V. Von den Kirchen, den Unterrichts- und Wohltätigkeits-Anstalten.
VI. Von den Gemeinden.
VII. Von dem Staats-Dienste.
VIII. Von den Landständen.
IX. Allgemeine Bestimmungen.
X. Von der Gewähr der Verfassung.
Vierter Teil. Gesetzestexte.
Title page
1. Verordnung vom 14. Juni 1819, die Einführung eines Regierungsblattes betr.
2. Gesetz über die Verantwortlichkeit der Minister und obersten Staatsbeamten vom 5. Juli 1821.
3. Gesetz, die Verantwortlichkeit der höchsten Staatsbehörden betr., vom 8. Januar 1824.
4. Gesetz, die Ausführung des Artikels 92 der Verfassungsurkunde hinsichtlich größerer Werke der Gesetzgebung betr., vom 14. Juni 1836.
5. Gesetz, die Ausführung des Art. 92 der Verfassungsurkunde hinsichtlich der größeren Werke der Gesetzgebung betr., vom 10. Mai 1842.
6. Gesetz vom 28. Sept. 1842, die Abänderung der Art. 16 u. 60 der Verfassungsurkunde betr.
7. Gesetz vom 16. März 1848, das Petitions- und Versammlungsrecht betr.
8. Gesetz vom 7. Aug. 1848, die religiöse Freiheit betr.
9. Gesetz, Anordnungen zur Sicherheit des Staates in dringenden Fällen betr., vom 15. Juli 1862.
10. Bekanntmachung vom 31. Dez. 1870, die Verfassung des Deutschen Bundes und die darauf bezüglichen Verträge betr.
11. Bekanntmachung, die Militär-Convention d. d. 13. Juni 1871 betr. (mit den späteren Änderungen u. Ergänzungen).
12. Gesetz vom 8. Nov. 1872, die Zusammensetzung der beiden Kammern der Stände und die Wahlen der Abgeordneten betr., (mit den späteren Änderungen und Ergänzungen).
13. Gesetz, die landständische Geschäftsordnung betr., vom 17. Juni 1874 (mit den späteren Änderungen).
14. Gesetz vom 1. Aug. 1878, die Abänderung des Art. 10 der Verfassungsurkunde betr.
15. Gesetz vom 22. März 1879, das Etatsjahr für den Staatshaushalt betr.
16. Gesetz vom 14. Juni 1879, die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Staates betr., in der durch das Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr., herbeigeführten Fassung.
17. Gesetz vom 14. Juni 1879, die Einrichtung und die Befugnisse der Ober-Rechnungskammer betr., in der durch das Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr., herbeigeführten Fassung.
18. Gesetz vom 6. Juni 1885, die Änderung einzelner Bestimmungen des Gesetzes vom 8. Nov. 1872 über Zusammensetzung der beiden Kammern der Stände und die Wahlen der Abgeordneten betr.
19. Gesetz vom 20. Okt. 1894, die Abänderung des Art. 54 der landständischen Geschäftsordnung vom 17. Juni 1874, sowie des Gesetzes vom 11. Juni 1875, die Taggelder der Ständemitglieder betr.
20. Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr.
21. Gesetz vom 27. Juni 1900, die Abänderung der Art. 64 u. 67 der Verfassungsurkunde betr.
22. Gesetz vom 18. Mai 1901, die Abänderung des Gesetzes über die landständische Geschäftsordnung vom 17. Juni 1874 betr.
23. Gesetz vom 26. März 1902, die Regentschaft betr.
24. Gesetz vom 12. Juli 1902, zur Ausführung des Art. 5 des Gesetzes, die Regentschaft betr.
25. Gesetz vom 30. Dez. 1904, die Einführung bestehender Gesetze in neue Gebietsteile betr.
Register.
Hessische Verfassungsgesetze mit Einführungen und Erläuterungen. Ergänzungsheft.

Full text

deckt werden soll, so sind die Mittel nicht im Hauptvoran- 
schlage anzufordern, sondern in einer besonderen Gesetzes- 
vorlage der ständischen Beschlußfassung zu unterbreiten. 
Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf Anforde- 
rungen, die gestellt werden zur Bewirkung der dem Staate 
auf Grund des Staatsvertrags zwischen Hessen und Preußen 
über die gemeinschaftliche Verwaltung des beiderseitigen 
Eisenbahnbesitzes vom 23. Juni 1896 sowie etwaiger späterer 
Zusätze zu demselben obliegenden Leistungen sowie über- 
haupt zur Erfüllung rechtlich begründeter Verpflichtungen 
der Staatskasse oder zur Durchführung gesetzlich beschlossener 
Maßregeln oder zur Deckung von Fehlbeträgen der Ver- 
waltung. 
Grtickek 75. Wenn auch nur eine Kammer gegen einen 
esetzesvorschlag stimmt, so bleibt das Gesetz ausgesetzt. 
Wird aber ein solcher Gesetzesvorschlag der Regierung 
auf dem nächsten Landtage den Ständen durch die Regie- 
rung wieder vorgelegt und von einer Kammer wieder an- 
genommen, von der anderen Kammer jedoch von neuem 
abgelehnt, so kann die Regierung verlangen, daß in einer 
Versammlung der beiden Kammern unter dem Vorsitz des 
Präsidenten der Ersten Kammer über den Gesetzesvorschlag 
verhandelt und abgestimmt wird. Zur Annahme des Ge- 
setzesvorschlags bedarf es der einfachen Mehrheit der in 
der gemeinsamen Sitzung anwesenden Mitglieder der beiden 
Kammern, wenn die Annahme des Gesetzesvorschlags mit 
wei Drittel der Stimmen aller Mitglieder der annehmen- 
en Kammer erfolgte; andernfalls sind zur Annahme des 
Gesetzes zwei Drittel der in der gemeinsamen Sitzung ab- 
gegebenen Stimmen erforderlich. Bei Stimmengleichheit 
entscheidet die Stimme des Präsidenten der Zweiten Kammer. 
Zu S. 199—220. 
Das Gesetz vom 8. November 1872 (sog. „Wahl- 
gesetz“) und das dieses Gesetz abändernde Gesetz vom 
6. Juni 1885 wurden durch das Landständegesetz vom 
3. Juni 1911, Art. 68, aufgehoben. Die ausdrücklich 
als Bestandteile der Verfassung erklärten Artikel des 
Gesetzes sind oben S. 15ff. abgedruckt. 
Zu S. 254. 
In der letzten Zeile lies „Defekte" statt „Dekrete“. 
24

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