Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1869

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 53

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Bestimmungen über Erlaß der Tabacks-Steuer wegen Mißwachses oder anderer Unglücksfälle.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster b. Nachweisung über den in der Gemeinde durch Feuersbrunst entstandenen Verlust an Tabacks-Gewinn.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

388 8 41. Die Reichsverwaltungsbehörden. Spitze jeder Abteilung ein Direktor. Obgleich diese verschiedenen Abteilungen des Reichskanzleramtes im wesentlichen getrennte Ge- schäftssphären hatten, so waren sie doch keineswegs verschiedene Be- hörden. Bei vielen Angelegenheiten war ein Zusammenwirken der verschiedenen Abteilungen unerläßlich und bei allen war es dem Er- messen des Präsidenten überlassen, welchem Dezernat er dieselben zuweisen wollte. Die Geschäftsverteilung unter die Abteilungen des Reichskanzleramtes hatte keinen staatsrechtlichen, sondern einen technischen Charakter; die Abteilungen waren nicht anzusehen wie verschiedene Ministerien, sondern wie Abteilungen des- selben Ministeriums. Dieses System wurde zuerst dadurch etwas modifiziert, daß das durch Gesetz vom 27. Juni 1873 errichtete Reichseisenbahnamt nicht dem Reichskanzleramt eingegliedert, sondern als eine besondere oberste Reichsbehörde neben dasselbe gestellt wurde, wie das auswärtige Amt und die Admiralitä. Sodann wurde durch die Verordnung vom 22. Dezember 1875 (Reichsgesetzbl. S. 379) vom 6. Januar 1876 an die Post- und Telegraphenverwaltung aus dem Ressort des Reichskanzler- amtes ausgeschieden, dessen I. und II. Abteilung mithin fortfielen, und eine selbständige oberste Reichsbehörde für diese Verwaltungen gebildet. Dasselbe geschah vom 1. Januar 1877 an mit der Abteilung für Elsabß- Lothringen und mit dem Reichsjustizamt; ferner im Jahre 1879 mit der Verwaltung der Reichseisenbahnen und der Reichsfinanzverwaltung, für welche besondere oberste Behörden unter dem Titel »Reichsamt für die Verwaltung der Reichseisenbahnen« und »Reichsschatzamt« gebildet worden sind. Der Wirkungskreis, welcher für das Reichs- kanzleramt noch übrig blieb, und welcher sich infolge der Gewerbe- und Wirtschaftsgesetzgebung des Reiches im einzelnen weiter entwickelt hatte, betraf hiernach nur noch solche Angelegenheiten, welche her- kömmlicherweise zu dem Ressort des Ministeriums des Innern ge- rechnet werden, und demgemäß wurde die nicht mehr zutreffende Bezeichnung desselben durch Erlaß vom 24. Dezember 1879 (Reichs- gesetzbl. S. 321) in »Reichsamt des Innern« umgeändert. Das Resultat dieser Umgestaltungen ist eine ziemlich eingreifende Veränderung des Behördensystems. Der Norddeutsche Bund hatte anfangs nur eine einzige oberste Verwaltungsbehörde, deren un- mittelbarer Chef der Bundeskanzler selbst war (das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten und das Marineministerium waren anfangs preußische Behörden); gegenwärtig besteht ein Kranz von obersten Verwaltungsbehörden für die verschiedenen Ressorts, welche vonein- ander vollkommen getrennt und unabhängig sind und von denen jede einen besonderen Chef hat, der den Amtstitel »Staatssekretär« führt. Diese obersten Reichsbehörden entsprechen hinsichtlich ihrer Funk- tionen den Ministerien anderer Staaten und unterscheiden sich von

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