Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 26.

Volume count:: 26

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [99] Ministerial-Bekanntmachung, betreffend die Beurlaubung der Justizbeamten.

Volume count:: 99

Document type:: law_collection

Structure type:: law

258 3. Ueber Beurlaubungen während der Gerichtsferien entscheiden die Präsidenten der Landgerichte in Weimar und Eisenach hinsichtlich der ihrer Aufsicht unterstellten Beamten des Landgerichts ohne Unterschied der Dauer des Urlaubs. 4. Jeder Vorstand einer Iustizbehörde ist ermächtigt, denjenigen Beamten, hinsichtlich deren ihm das Recht der Aufsicht zusteht (§ 42 des Gesetzes vom 20. März 1879), Urlaub bis zur Dauer von vierzehn Tagen zu ertheilen. 5. Insoweit nicht in Vorstehendem etwas Anderes bestimmt ist, bewendet es dabei, daß der Urlaub bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium einzuholen ist. Auch bleibt die Entscheidung des Staats-Ministeriums vorbehalten, wenn durch die Beurlaubung eine Stellvertretung auf Staatskosten erforderlich wird. 6. Jede Beurlaubung setzt voraus, daß für eine ordnungsmäßige Wahr- nehmung des Dienstes gesorgt sei. Wenn eine Beurlaubung wegen Krankheit nachgesucht wird, so kann verlangt werden, daß die ärztlichen Zeugnisse, auf Grund deren die Beurlaubung beantragt wird, von dem Physikus des Bezirks ausgestellt oder bescheinigt werden. 7. Die Urlaubsgesuche sind auf dem regelmäßigen Dienstwege an die für die Ertheilung des Urlanbs zuständige Stelle zu befördern. Weimar, am 10. November 1880. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Justiz. Stichling. [100] IV. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben den von dem Rechts- anwalt Hermann Brenner und von dem Rentner Karl Brenner hier testa- mentarisch errichteten, der Verwaltung des hiesigen Gemeindevorstandes unter- stellten Stiftungen: a) von 30000 „A, zu Gunsten des hiesigen Krankenhauses und zwar ledi- glich zur Anschaffung reichlicher und besserer Verköstigung der Kranken — keinesfalls zu Baulichkeiten — und mit der Maßgabe, daß nur

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