Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [18] Ministerial-Bekanntmachung, die Konzessionirung der unter dem Namen Ruhlaer Eisenbahn zur Ausführung einer Lokomotiv-Eisenbahn von Wutha nach Ruhla gegründeten Aktien-Gesellschaft.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law

supplement

Title:: Konzessions-Bedingungen für die Ruhlaer Eisenbahn-Gesellschaft.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

20 83. Die Gesellschaft ist verpflichtet, zur Sicherung der steten Instandhaltung der Bahn und, sofern dieselbe den Betrieb selbst führt, zur Bestreitung der Kosten zur Erneuerung der Betriebsmittel einen Ernenerungsfonds zu bilden. Diesem Fonds, aus welchem vornehmlich die Kosten der Erneuerung der Schienen, Schwellen, Weichen und der kleinen Eisentheile des Oberbaues gedeckt werden sollen, sind die Einnahmen aus dem Verkauf der entsprechenden alten Materialien, ein von den betheiligten Staatsregierungen festzusetzender jährlicher Zuschuß aus den Betriebs-Einnahmen, sowie die Zinsen des Fonds selbst so lange zu überweisen, als dies von den betheiligten Regierungen für erforderlich erachtet wird. Zur Bestreitung außerordentlicher Ausgaben ist ein Reservefonds zu bilden. In denselben sind die nicht rechtzeitig erhobenen und zu Gunsten der Gesell- schaft verfallenen Dividenden, die Zinsen des Reservefonds selbst, die Hälfte des 4 Prozent des Grundkapitals übersteigenden Reinertrags bis zu 1 Prozent des Grundkapitals alljährlich so lange abzuführen, bis der Reservefonds 5 Prozent des Anlagekapitals erreicht hat. 8 4. Die Bahn ist nach dem von den betheiligten Regierungen genehmigten Bauprogramm und nach den über Eisenbahnbauten im Deutschen Eisenbahn- verein bestehenden Grundsätzen auszuführen und im vollständigen betriebsfähigen Zustande, mit den erforderlichen Betriebsmitteln versehen, herzustellen. Jedenfalls ist die Gesellschaft verpflichtet, bei den Orten Farnroda, Thal, Heiligenstein, Ruhla Stationsaulagen herzustellen, auch an den etwa nach vollständiger Eröffnung des Betriebes von den Regierungen für nöthig erachteten Orten Haltestellen einzurichten. Der Bau ist nach den von den beiden Regierungen genehmigten Plänen für ein Gleis herzustellen. Für die tüchtige und rechtzeitige Ausführung des Baues haftet den beiden Regierungen die von der Gesellschaft bestellte Kaution von 18000 M. Die Bahn ist bis spätestens zum 1. Oktober 1880 in vollkommen betriebs- fähigem Zustand herzustellen. Wegen noch mangelnder Bekleidung der Böschungen, zum Theil fehlender Beschotterung und kleinerer den Betrieb nicht wesentlich störender Vollendungs- arbeiten, soll zwar die Eröffnung des Betriebes nicht versagt werden. Es

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