Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1896

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 80

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 21.

Volume count:: 21

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [103] Ministerial-Bekanntmachung, betr. die Ausführungs-Vorschriften zu der Höchsten Verordnung vom 21. August 1896.

Volume count:: 103

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Auszug aus den Bestimmungen zum Vollzuge der Gesetze vom 8. Dezember 1889 und vom 24. Mai 1896, den Malzaufschlag betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

157 Braustätte als Fortsetzung des eigenen Betriebs mit der Wirkung gestattet werden, daß er für seinen in der eigenen und in der fremden Braustätte stattfindenden Betrieb zusammen 2000 Hekto— liter Malz zum ermäßigten Steuersatz im Jahre verwenden darf und der sonstige Betrieb der fremden Braustätte hievon unabhängig hinsichtlich der Berechnung der verbrauchten Malzmenge und des Aufschlagsatzes zu behandeln ist. 8 10. Betreibt der Inhaber einer Bierbrauerei zugleich eine Essigsiederei, so ist jedes dieser Geschäfte hinsichtlich des Steuersatzes als eine für sich bestehende (selbständige) Betriebsstätte zu behandeln. Wird dagegen in einer Braustätte zugleich Braunbier und Weißbier erzeugt, so sind diese beiden Betriebe in Ansehung des Steuersatzes mit Wirkung vom 1. Januar 1896 an als ein ein— ziges Geschäft zu behandeln. Hieraus ergiebt sich Folgendes: a) Ist die Braustätte zum ermäßigten Steuersatze zugelassen, so genießt sie diese Begünstigung für die ersten in einem Jahre zur Bereitung von Braunbier und von Weißbier verwendeten 2000 Hektoliter Malz, verwirkt dieselbe aber durch Ueberschreitung eines Gesammtverbrauchs von 7000 Hektoliter Malz. Es kann also künftig jede zum ermäßigten Aufschlagsatze zu- gelassene Weißbierbrauerei ihren Betrieb auch auf die Braunbierbrauerei und umgekehrt jede dergleichen Braunbierbrauerei ihren Betrieb auch auf die Weißbierbrauerei unter Bei- behaltung des ermäßigten Stenersatzes bis zu einem Gesammtverbrauch von 2000 Hektoliter Malz ohne Unterscheidung der erzeugten Bierart ausdehnen. Uebersteigt der Gesammt- verbrauch einer Braustätte 10 000 Hektoliter Malz, so ist von da an der erhöhte Steuersatz (§1 Abs. 1) anzuwenden. b) Sollte in einer Braustätte in der Zeit vom 1. Jannar 1888 bis 30. September 1889 zugleich Braunbier und Weißbier erzeugt und dieselbe gemäß der Vorschrift in 82 unter s der bisherigen Vollzugsbestimmungen (Gesetz= und Verordnungsblatt von 1889 Seite 639ff.) für jede Bierart als selbständige Betriebsstätte mit je 2000 Hektoliter, sohin im Ganzen eventuell mit 4000 Hektoliter, dem Steuersatze von 5 # unterworfen worden sein, so ist die Betriebsstätte vom 1. Jannar 1896 an als ein einziges aufschlagpflichtiges Geschäft anzusehen und nur für die ersten in einem Jahre insgesammt verwendeten 2000 Hektoliter Malz zum ermäßigten Satze zuzulassen. ) Hinsichtlich der Aufschlagbeträge, die nach Obigem im Jahre 1896 bis jetzt zu viel gezahlt wurden, findet die Vorschrift am Schlusse des § 4 entsprechende Anwendung; zu wenig ge- zahlte Beträge sind sofort nachzuerheben bez. bei Berechnung der Nachborge in Ansatz zu bringen. In allen übrigen, im vorstehenden Absatz 2 nicht berührten steuertechnischen Beziehungen (z. B. hinsichtlich der Verwendung der verschiedenen Malzarten zur Bierbereitung, der Anmeldung über die Art der Malzverwendung, der Polettenausstellung, der Gewährung der Nachborge — Art. 7, 13 bis 16 und 43 des Malzaufschlaggesetzes — sowie in Ansehung der Statistik 2c.) müssen Braustätten, in denen zugleich Brannbier und Weißbier erzeugt wird, nach wie vor als zwei für sich bestehende selbständige Betriebsstätten behandelt werden.

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