Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1896

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 80

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 21.

Volume count:: 21

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [103] Ministerial-Bekanntmachung, betr. die Ausführungs-Vorschriften zu der Höchsten Verordnung vom 21. August 1896.

Volume count:: 103

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Auszug aus den Bestimmungen zum Vollzuge der Gesetze vom 8. Dezember 1889 und vom 24. Mai 1896, den Malzaufschlag betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

158 l11. Werden mehrere Bierbrauereien in einen Betrieb vereinigt, so ist, — soferne nicht eine nen entstandene Betriebsstätte in Frage steht (vergl. § 6 Abs. 2) —, der Malzverbrauch der einzelnen Brauereien im betreffenden Jahre zusammenzurechnen und auf den Malzverbrauch des vereinigten Betriebes für den Rest des Jahres jener Steuersatz anzuwenden, der sich unter Berücksichtigung dieser Gesammtmenge ergibt, der also zutreffen würde, wenn die Vereinigung schon mit Beginn des Jahres stattgehabt hätte; die etwaige Zulassung zur Steuerermäßigung oder ihre fernere Ge- währung bemißt sich nach dem am Schlusse des Jahres sich ergebenden Gesammtmalzverbrauch. Ebenso hat, wenn im Laufe eines Kalenderjahres durch Umwandlung einer Privatbrauerei in eine Aktienbrauerei, durch Verkauf, Verpachtung, Erbschaft u. s. w. ein Wechsel in der Person des Betriebsberechtigten eintritt, der neue Erwerber für den Malzverbrauch des übrigen Theils des Jahres denjenigen Steuersatz zu entrichten, den der Vorbesitzer bei eigener Fortsetzung des Betriebs hätte entrichten müssen. 512 ; 12. Die Anträge auf Zulassung oder Wiederzulassung zum ermäßigten Steuersatze sind schriftlich oder zu Protokoll der Aufschlageinnehmerei zu stellen. 8 19. In verschiedenen Landestheilen besteht seitens der Kommun= und Privatbrauer die Uebung, daß mehrere Brauer gemeinsam eine Sud Bier herstellen in der Art, daß zwar jeder derselben einen Theil Gerste oder Malz liefert, daß aber das Sieden selbst nur von einem der Betheiligten bewerkstelligt wird, welcher alsdann das gewonnene Bier an die einzelnen Berechtigten nach Maß- gabe der gelieferten Gersten= oder Malzmengen abgibt. In solchen Fällen wurde bisher bei der Aufschlageinnehmerei nur das Einschreibbuch des die Sud vornehmenden Brauers übergeben und hienach auch auf diesen die Polette ausgestellt, ob- schon er im civilrechtlichen Sinne nicht Eigenthümer der gesammten im Einschreibbuche angemeldeten Malzmenge war. Gegen das vorstehend bezeichnete Verfahren besteht kein Bedenken, weil die Verwendung des Malzes als im eigenen Betriebe des Anmeldenden erfolgt anzusehen ist. Dieses Verfahren verstößt auch nicht gegen die Bestimmungen in Art. II und in Art. IV Ziffer II Abs. 2 des Gesetzes vom 8. Dezember 1889 (Art. 69 Abs. 2 und Art. 80 Ziff. 11 des Gesetzes vom 16. Mai 1868 in der Fassung vom 10. Dezember 1889), und kann demgemäß da, wo solches seither üblich war, fernerhin unbeanstandet beibehalten werden. In derartigen Fällen ist jedoch als Malzeigenthümer und Aufschlagpflichtiger im Sinne des Malzaufschlaggesetzes derjenige anzusehen, welcher das Ein- schreibbuch übergibt und auf dessen Namen die Polette lautet. 8 20. Brauer, welche die Braustätte eines Andern benützen (87 Abs. 3 und § 8), haben vor- behaltlich der Fälle des 8 19 eigene Einschreibbücher zu führen und die Poletten auf ihren Namen zu erholen. Weimar. — Hof-Buchdruckerei.

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