Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1901

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 85

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [26] Ministerial-Verordnung, betreffend den Erlaß einer neuen Geschäftsanweisung für die Gerichtsvollzieher.

Volume count:: 26

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage. Geschäftsanweisung für die Gerichtsvollzieher.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 751 — Zusammenstellung der Abänderungen und Nachträge:) a) zu dem Regulativ für Privattransitlager von Bau= und Nutzholz ohne Mitverschluß der Zollbehörde vom 24. Mai 1880. Zusatz zu §. 14. Unter benachbarten Orten sind nur solche zu verstehen, welche mit einander in unmittelbarem Zusammenhang stehen, z. B. Magdeburg-Buckau. b) zu den Bestimmungen, betreffend Erleichterungen in den Abfertigungsformen für in Flößen eingehendes Bau= und Nutzholz, vom 24. Mai 1880. Zusatz zu llIl. Mit Bewilligung der obersten Landes-Finanzbehörde kann die Abfertigung von Flößen mit ein- gebundenen Faßstäben auf Begleitschein I, vorausgesetzt, daß die Flöße mit Begleitpapieren ver- sehen sind, aus denen sowohl die Gesammtstückzahl der zu einer Trast gehörigen Stäbe, als auch die Stückzahl jeder darin vorkommenden handelsüblichen Sorte zu ersehen ist, und gegen deren Glaubwürdigkeit keine Zweifel bestehen, auf Grund der Angaben in der Eingangsdeklaration erfolgen, und kann vorbehaltlich der speziellen Revision am Bestimmungsort, die Revision beim Eingang auf die Feststellung der Zahl der Floßtheile, sowie der Gattung des Holzes beschränkt werden. c) zu dem Regulativ für Privattransitlager von den in Nr. 9 des Zolltarifs auf- geführten Waaren (Getreide 2c.) ohne Mitverschluß der Zollbehörde, vom 13. Mai 1880. 1. An Stelle des jetzigen §. 5 tritt folgende Bestimmung: Werden Getreidemengen derselben Art, welche verschiedenen Zollsätzen unterliegen, gelagert, so findet auf den gesammten Bestand dieser Getreideart, der höchste der in Betracht kommenden Zollsätze Anwendung. Die Einlagerung des Getreides erfolgt nach Nettogewicht. 2. Zusatz zu F. 10. · Als inländisch nachgewiesene Säcke unterliegen bei der Entfernung vom Lager in leerem Zustande der Verzollung nicht. 3. Zusatz zu 8. 14. Unter benachbarten Orten sind nur solche zu verstehen, welche mit einander in unmittelbarem Zusammenhang stehen, z. B. Magdeburg-Buckau. 4. Hinter 8. 22 und vor „V. Strafbestimmungen“ ist in Gemäßheit des Beschlusses des Bundes- raths vom 2. Juli 1885 einzuschalten als §. 22. Getreidemengen derselben Art, welche verschiedenen Zollsätzen unterliegen, müssen gesondert in von einander getrennten Räumen, welche mit dem für die lagernden Waaren maßgebenden Zollsatze deutlich bezeichuet sind, gelagert werden. In dem Niederlage-Register (§. 15), den An= und Abmeldungen (§. 18) und in den Lager- Registern (§. 20) ist der Zollsatz, welchem die Waare unterliegt, ersichtlich zu machen und in den s. Bekanntmachung vom 18. Juli d. J. (Central. Bl. S. 184), Ziffer 9. 111“

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