Die Handelsgesetzgebung des deutschen Reiches.

Friedberg, Emil; Schreiber, Otto

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1903

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 87

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [16] Ministerialbekanntmachung, betr. die Staatsverträge 1. zwischen Sachsen-Weimar, Preußen und Sachsen-Coburg-Gotha vom 3. Mai 1899 wegen Herstellung einer Eisenbahn von Treffurt nach Hörschel (Eisenach), 2. zwischen Sachsen-Weimar, Preußen Sachsen-Meiningen und Sachsen-Altenburg vom 23. April 1901 wegen Herstellung verschiedener Eisenbahnen und wegen Erwerbs der Feldabahn durch Preußen.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Staatsvertrag zwischen Sachsen-Weimar, Preußen, Sachsen-Meiningen und Sachsen-Altenburg wegen Herstellung verschiedener Eisenbahnen und wegen Erwerbs der Feldabahn durch Preußen.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— — — Handlungsgehülfen und Handlungslehrlinge. 77 — — ... vorliegt, den er nicht verschuldet hat, oder daß während der Dauer der Beschränkung dem Handlungsgehülfen das zuletzt von ihm be- zogene Gehalt fortbezahlt wird. Hat der Handlungsgehülfe für den Fall, daß er die in der ereinbarung übernommene Verfpflichtung nicht erfüllt, eine Strafe versprochen, so kann der Prinzipal nur die verwirkte Strafe ver- langen; der Anspruch auf Erfüllung oder auf Ersatz eines weiteren Schadens ist ausgeschlossen. Die Vorschriften des Bürgerlichen Ge- setzbuchsr über die Herabsetzung einer unverhältnißmäßig hohen Ver- tragsstrafe bleiben unberührt. . Vereinbarungen, welche diesen Vorschriften zuwiderlaufen, sind nichtig. 8 7. l57, 59, 60.] Die Vorschriften der 88 60 bis 63, 74, 75 finden auch auf Handlungslehrlinge Anwendung. Der Lehrherr ist verpflichtet, dafür zu sorgen, daß der Lehr- ling in den bei dem Betriebe des Geschäfts vorkommenden kauf- männischen Arbeiten unterwiesen wird; er hat die Ausbildung des ehrlings entweder selbst oder durch einen geeigneten, ausdrücklich azu bestimmten Vertreter zu leiten. Die Unterweisung hat in der durch den Zweck der Ausbildung gebotenen Reihenfolge und Aus- dehnung zu geschehen. Der Lehrherr darf dem Lehrlinge die zu seiner Ausbildung orderliche Zeit und Gelegenheit durch Verwendung zu anderen enstleistungen nicht entziehen; auch hat er ihm die zum Besuche es Gottesdienstes an Sonntagen und Festtagen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Er hat den Lehrling zur Arbeit- amkeit und zu guten Sitten anzuhalten. . In Betreff der Verpflichtung des Lehrherrn, dem Lehrlinge die -zum Besuch einer Fortbildungsschule erforderliche Zeit zu gewähren, bewendet es bei den Vorschriften des § 120 der Gewerbeordnung. . t 1 BG#B 343 Abs. 1. Ist eine verwirkte Strafe unverhältnißmäßig hoch, so aäunn sie auf Antrag des Schuldners durch Urtheil auf den angemessenen Be- rag herabgesetzt werden. Bei der Beurtheilung der Angemessenheit ist jedes trrcchtigte Interesse des Gläubigers, nicht blos das Vermögensinteresse, in Be- racht zu ziehen. Nach der Entrichtung der Strafe ist die Herabsetzung aus- geschlossen. g 345. Bestreitet der Schuldner die Verwirkung der Strafe, weil er seine erbindlichkeit erfüllt habe, so hat er die Erfüllung zu beweisen, sofern nicht ie geschuldete Leistung in einem Unterlassen besteht. beit 2 GO 120. Die Gewerbeunternehmer sind verpflichtet, ihren Ar- 4 ern unter achtzehn Jahren, welche eine von der Gemeindebehörde oder vom d aate als Fortbildungsschule anerkannte Unterrichtsanstalt besuchen, hierzu *. erforderlichenfalls von der zuständigen Behörde festzusetzende Zeit zu ge- erf Di

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