Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1906

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 90

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [46] Ministerialbekanntmachung, betr. Veröffentlichung a) des Staatsvertrags zwischen Preußen und den bei der Hessisch-Thüringischen Staatslotterie beteiligten Staaten zur Regelung der Lotterieverhältnisse, b) des Schlußprotokolls zu diesem Vertrage und C) der zusätzlichen Vereinbarung zu dem Staatsvertrage vom 15. März 1902 über die Vereinigung der Großherzoglich Hessischen Landeslotterie und der Thüringisch-Anhaltischen Staatslotterie.

Volume count:: 46

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Staatsvertrag zwischen Preußen und den bei der Hessisch-Thüringischen Staatslotterie beteiligten Staaten zur Regelung der Lotterieverhältnisse.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

182 der preußischen Staatskasse nach Abzug der erhöhten Rente verbleibende Über— schuß auf den Kopf der preußischen Bevölkerung. Hierbei sind die bei der jeweils letzten Volkszählung ermittelten Ziffern der ortsanwesenden Bevölkerung zu Grunde zu legen. Der Berechnung der Rente nach Abs. 2 und 3 wird das vom 1. April bis zum 31. März laufende Rechnungsjahr der preußischen Staatskasse zu Grunde gelegt. Die am 2. Januar jedes Jahres fällige Rate der Rente gilt jedoch für die Berechnung der Rente nach Abs. 2 und 3 als erste, die am 1. Juli des- selben Jahres fällige als zweite Rate der Rente für das am 1. April dieses Jahres beginnende Rechnungsjahr. Die Ansprüche der Hessisch-Thüringischen Staaten auf die Auszahlung der Rente sowie die Verrechnung der letzteren in diesen Staaten werden hierdurch nicht berührt. Die Rentenzahlungen erfolgen, solange die betreffende Jahresrechnung der preußischen Staatskasse nicht festgestellt ist, nach dem Jahresbetrage von 1630000 —#. Ergibt sich bei der demnächstigen Feststellung der Jahres- rechnung, daß den Hessisch-Thüringischen Staaten für ein Rechnungsjahr nach den vorstehenden Bestimmungen ein geringerer oder ein höherer als der gezahlte Betrag von 1630 000 J zustand, so wird der zuviel gezahlte Betrag je zur Hälfte von den beiden zunächst fällig werdenden Raten gekürzt, ein zuwenig gezahlter der zunächst fälligen Rate hinzugesetzt. Die Verteilung der Rente unter die an ihr beteiligten Staaten bleibt den Hessisch-Thüringischen Staaten ausschließlich überlassen. Artikel 10. Die Königlich Preußische Regierung wird bis auf weiteres in Darmstadt eine Geschäftsstelle der Königlich Preußischen General-Lotterie-Direktion errichten. Die Königlich Preußische Regierung wird die Beamten der Hessisch- Thüringischen Staatslotterie in ihren Dienst nehmen, insoweit sie hierzu geeignet sind und sich zur Deckung des durch die Ausführung dieses Vertrags bedingten Mehrbedarfs an Beamten der Preußischen Lotterieverwaltung innerhalb der ersten 2 Jahre nach Inkrafttreten dieses Vertrags eine Möglichkeit zu ihrer Ver- wendung ergibt. Artikel 11. Von der Geschäftsordnung für die Lotterie-Einnehmer, von Anderungen der Geschäftsordnung, von dem jedesmaligen Spielplan und von Anordnungen

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