Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1909

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 93

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 29.

Volume count:: 29

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [98] Nachtrag zu dem Gerichtskostengesetze für das Großherzogtum Sachsen vom 9. Dezember 1899 und zu dem Gesetze vom 11. April 1894/28. Februar 1900 über das Kostenwesen in Gerichts- und Verwaltungssachen.

Volume count:: 98

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

258 grundbesitzes einer oder mehrerer Personen aus nicht kontoweise geführten Katastern des in gewisse Flurabschnitte fallenden Grund— besitzthumes zu liefern, so ist für solche besondere Arbeiten die Gebühr nach VII zu berechnen. VII. Für Hausarbeit bei Flächenberechnungen, Nachträgen auf Karten oder in Büchern, Einbreitungen, Begutachtungen, sowie bei anderen Arbeiten, für welche das Gesetz besondere Gebührensätze nicht bestimmt (vgl. auch IV am Ende, Anmerkung zu VI, Anmerkung zu ! bis VI), beziehen der Steuerrevisor, desfen Assistent und der Feldmesser täglich. . .. 5 Mark; wenn aber die Arbeit (ohne Unterschied, ob sie unterbrochen an verschiedenen Tagen oder unnnterbrochen gefertigt wird) zusammengenommen nicht mindestens acht Stunden erfordert, nach Verhältuiß der darauf nothwendig verwendeten Zeit, wenigstens abern . 40 Pfennig. Ausgeschlossen bleiben hiervon die an die Oberbehbrde erstatteten Berichte und sonstigen Offizialarbeiten, sowie bloße Uebersendungsschreiben. Das Staats-Ministerium kann für Feldmesser, welche keine Besoldung oder andere ständige Vergütung aus einer Staatskasse beziehen, das Tagegeld in geeigneten Fällen bis auf Mark täglich erhöhen. Das Mehr über täglich 5 Mart fällt der Staatskasse zur Last, wenn es sich um Arbeiten handelt, welche der Bezirks-Steuerrevision ob— liegen oder ganz aus der Staatskasse bezahlt werden. Beschränkt sich die Arbeit einer Steuerrevision lediglich auf aktenmäßige Niederschriften und Ausfertigungen (z. B. Verordnungen, Beschlüsse, Ladungen, Mittheilungen an Behörden, dienstaufsichtliche Vorschritte gegen Geometer, wo dieselben zur Kostentragung verurtheilt werden), so darf sich der hiernach als Hausarbeit zu berechnende Betrag jedoch niemals höher belaufen, als dafür nach den Sätzen in Ziffer VId sich berechnet. Auch in den Fällen der Ziffer VII wird für Abschriften nur die in § 18 bestimmte Schreibgebühr gewährt. VIII. Bei auswärtigen Verrichtungen beziehen die Stenerrevisoren, deren Assistenten und die verpflichteten Feldmesser täglich 5 Mark an Verrichtungs- gebühren, wenn jedoch das auswärtige Geschäft einschlüssig der Reise weniger als 6 Stunden erfordert, nur die Hälfte;

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