Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917. (101)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1917

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 101

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 41.) Ausführungsbestimmungen zu der Bundesratsverordnung vom 15. Februar 1917 über Wohlfahrtspflege während des Krieges.

Volume count:: 41

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

40 (Wohlfahrtspflege.) falls ist weiter festzustellen, ob dem Fürsorgezweck aus den Samm- lungen usw. hinreichende Einnahmen gesichert sind, ob keine sonstigen Bedenken gegen den Plan des Unternehmens, besonders hinsichtlich der Art und Weise der Veranstaltung und der Ankündigungen bestehen, sowie ob etwa der Gewinn oder der Lohn der Veranstalter, Geschäftsbesorger, deren Angestellter und Hilfspersonen die angemessenen Grenzen über- schreiten würde. Soweit Veranstaltungen zur Unterhaltung und Be- lehrung in Betracht kommen, ist endlich noch festzustellen, ob hiureichende Vorsorge für die Kostendeckung, besonders auch für den Fall der Absage der Veranstaltung getroffen ist, b) ob kein Bedenken gegen die Zuverlässigkeit des Gesuchstellers, seiner Angestellten und Hilfspersonen besteht. 5. Deckt sich der Unternehmer nicht mit der Stelle, der die Bestimmung über die Verwendung der Mittel zustehen soll, so ist diese Stelle in der Regel vor Abgabe der Entscheidung zu hören. Soll der Ertrag des Unternehmens Ange- hörigen der Marine oder deren Hinterbliebenen zugute kommen, so ist das Reichs- Marineamt vorher zu hören, da bei diesem alle Wohlfahrtseinrichtungen für Marineangehörige vereinigt sind. Vor Genehmigung zu Gunsten der Kolonialtruppen und der Angehbrigen der Kolonien ist dem Reichs-Kolonialamt Gelegenheit zur Außerung zu geben. Bestehen für den Wohlfahrtszweck, zu dessen Gunsten die Veranstaltung erfolgen soll, größere Einrichtungen, z. B.: für Hinterbliebenenfürsorge: die „Nationalstiftung für die Hinterbliebenen der im Kriege Gefallenen“, für Kriegsbeschädigtenfürsorge: die „Thüringische Landesversicherungs- anstalt als Geschäftsstelle der sozialen Kriegsinvalidenfürsorge in Thüringen“, für die Verwundetenpflege sowie für die Fürsorge zu Gunsten der im Felde stehenden Krieger und ihrer zurückgebliebenen Angehörigen: „die Einrichtungen des Roten Kreuzes und der vaterländischen Frauenvereine“

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