Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836. (13)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836. (13)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1836

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 13

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1836

Copyright:: Ewiger Bund

141: sie als ausländisches Ein= und Durchgangs-Gut die zollamtliche Behandlung bei einer Erhebungs-Behörde des Vereins bereits bestanden haben, oder der- selben noch unterliegen, und eben so wenig diejenigen im Umfange des Vereins erzeugten Gegenstände, welche nur durch einen Vereinsstaat transitiren, um entweder in einen anderen Vereinsstaat oder nach dem Auslande geführt zus werden.. 6 8) Die Ausgleichungs-Abgabe kommt den Cassen desjenigen Staates zu gute“ wohin die Versendung erfolgt. Insofèern sie nicht schon im Lande der Versen- dung für Rechnung des abgabeberechtigten Staates erhoben worden, wird die: Erhebang im Gebiete des leßteren erfolgen- 9) Es sollen in jedem der kontrahirenden Staaten solche Einrichtungen getroffen werden, vermöge welcher die Ausgleichungs-Abgabe in dem Vereinslande, aus welchem die Versendung erfolgt, am Orte der Versendung oder bei der gelegensten Zoll= oder Steuer-Behörde entrichtet, oder ihre Entrichtung durch Anmeldung sicher gestellt werden kann. 10) So lange, bis diese Einrichtungen durch besondere Uebereinkunft festgeseht seyn werden, bleibe der Verkehr mit Gegenständen, welche einer Ausgleichungs- Abgabe unterliegen, in der Art beschränkt, daß dieselben, ohne Unterschied der transportirten Quantitéten, in das Gebiet des abgabeberechtigten Staates nur unter Innehaltung besonders zu bestimmender Straßen und auf den schiffbaren Strömen eingeführt, und an dort einzurichtenden Anmelde= und- Hebestellen angemeldet und resp. versteuert werden müssen. Art. 9. Hinsichtlich der Verbrauchs-Abgaben, welche im Vereiche der Vereihsländer von anderen, als den im Art. 8 bezeichneten Gegenständen, oder auch von diesen Gegen- ständen, in solchen Ländern, in welchen darauf keine Ausgleichungs-Abgabe liegt, erho- ben werden, wird im Verhaͤltnisse der kontrahirenden Staaten zu der frelen Stadt Frankfurt eine gegenseitige Gleichmaͤßigkeit der Behandlung stattfinden, dergestalt, daß das Erzeugniß eines anderen Vereinstaates unter keinem Vorwande hoͤher belastet werden darf, als das inländische. Dieselbe Gleichmäßigkeit findet auch bei den Zuschlags- Abgaben und. Oktrois statt, welche für Rechnung einzelner Gemeinen erhoben werden,,

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Image

Image fragment