Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836. (13)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1836

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 13

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1836

Copyright:: Ewiger Bund

56 und zugleich Gemeinschaft der Einnahme an Zoͤllen ein, wie beides in den folgenden Artikeln bestimmt ist. « Art. 5. Von diesem Zeitpunkte an hören alle Eingangs-, Ausgangs= und Durchgangs- Abgaben an den gemeinschaftlichen Landesgrenzen des bisherigen Zolloereins und des Herzogthums Nassau, auf, und es können alle im freien Verkehr des einen Gebietes bereits befindlichen Gegenstände auch frei und unbeschwert in das andere eingeführt werden, mit alleinigem Vorbehalte: #) der zu den Staats-Monopolien gehörigen Gegenstände (Spielkarten und Salz), nach Maßgabe der Art. 6 und 7, b) der im Innern, der kontrahirenden Staaten gegenwärtig mit Steuern von verschiedener Höhe, oder in dem einen Staate gar nicht, in dem anderen aber mir einer Steuer belegten, und deßhalb einer Ausgleichungs-Abgabe unter- worfenen inländischen Erzeugnisse, nach Maßgabe des Art. 8, und endlich. Wec) solcher Gegenstände, welche ohne Eingriff in die von einem der kontrahirenden Staaten ertheilten Ersindungs-Privilegien (Patente)) nicht nachgemacht oder- eingeführt werden können, und daher für die Dauer der Privilegien (Patente) von der Einfuhr in den Staat, welcher dieselben ertheilr hat, noch auegeschlof- sen bleiben müssen. Art. 6. Hinsichtlich der Einfuhr von Splelkarten behält es in jedem der kontrahirendem: S-aaten bei den bestehenden Verbots= oder Beschränkungs-Gesetzen seim Bewenden. Art. 7. In Betreff des Salzes treten Seine Herzogliche Durchlaucht der Herzog von Nassau der zwischen den kontrahirenden Vereins-Regierungen getroffenen Verabredung. in. folgender Art bei: a) die Einfuhr des Salzes und aller Gegenstände, aus welchem Kochsalz ausge- schieden zu werden pflegt, aus fremden, nicht zum Vereine gehörigen Ländern. in die Vereinsstaaten, ist verboten, in soweit dieselbe nichr für eigene Rechnung einer der vereinten Regierungen, und zum unmitrelbarem Verkaufe in ihren: Selzämtern, Faktoreiem oder Niederlagen geschiehr;

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