Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1914

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1914 (91)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1914

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1914

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 91

Publishing house:: Buchdruckerei Chr. Scheufele

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1914

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

(1) 267 geworden sind, daß ihre Vorführung einc besonders nachteilige Einwirkung auf die Augen der Zuschauer ausübt, rechtzeitig entdeckt und nach Art. 6 Abs. 2 des Gesetzes von der ferneren öffentlichen Vorführung ausgeschlossen werden. Wird ein solcher Bildstreifen angetroffen, so hat die Ortspolizeibehörde den Unternehmer auf den Sachverhalt auf- merksam zu machen und zur Erklärung zu veranlassen, ob er freiwillig auf die fernere öffentliche Vorführung des Bildstreifens verzichten oder es auf ein von der Ortspolizei- behörde einzuholendes ärztliches Gutachten ankommen lassen will. Im Fall des Verzichts hat die Ortspolizeibehörde sich von dem Unternehmer die Zulassungskarte und die vom Bildstreifen abzuschneidenden gestempelten Endstücke (§ 5 Abf. 1) ausfolgen zu lassen und beides an die Landesstelle einzusenden. Dasselbe hat zu geschehen, wenn der Unternehmer angesichts des ärztlichen Gutachtens auf die fernere öffentliche Vorführung des Bildstreifens verzichtet. Wird die Entscheidung der Landesstelle erforderlich, so hat die Ortspolizei- behörde sowohl die Zulassungskarte als auch den Bildstreifen an die Landesstelle einzusenden. Von der Landesstelle wird für die Prüfung eines nach Art. 6 Abs. 2 des Gesetzes vor- läufig verbotenen Bildstreifens keine Gebühr erhoben, wenn das vorläufige Verbot durch ihre oder durch die im Fall der Beschwerde ergehende Entscheidung wieder aufgehoben wird. Zu Art. 7. 16. Die Erlassung näherer Bestimmungen über die Aufstellung der Sachverständigen, die von der Ortspolizeibehörde bei Auflagen an die Unternehmer von Jugendvorstellungen zu hören sind, bleibt bis auf weiteres vorbehalten. Zunächst wird den Lichtspielunter- nehmern Gelegenheit gegeben werden, die Jugendvorstellungen freiwillig nach dem Rate von Persönlichkeiten, die in der Jugendfürsorge erfahren sind, einzurichten. Zu Art. 13. § 17. Hängt die Einziehung eines unerlaubterweise öffentlich vorgeführten Bildstreifens von dem Ergebnis einer nachträglichen Prüfung durch die Landesstelle ab (Art. 13 Abs. 2

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