Modernes Fürstenrecht

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rehm_fuerstenrecht_1904

Title:: Modernes Fürstenrecht

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: München

Publishing house:: J. Schweitzer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

$ 36. Hausvermögen. 331 erhoben werden möchten, wurden von Preußen vertragsgemäß die Mittel zu einem Familienfideikommiß des herzoglich nassauischen Hauses bereitgestellt. y) Daß das kannoversche Domänenvermögen preußisches Staatseigentum würde, war schon in der Kapitulation von Langensalza vom 29. Juni 1866 (Hahn a. a. O. S. 149) ver- einbart, indem es daselbst nur heißt: „Se. Majestät Privat- vermögen bleibt zu dessen Verfügung.“ Durch Vertrag mit dem König von Hannover vom 29. September 1867 wurde die Höhe der Entschädigung für Verlust des Domanialvermögens vereinbart und die Unverletzlichkeit des Privatvermögens der übrigen Hausmitglieder ausdrücklich anerkannt ($ 4 und 8; Hahn S. 448ff.). C. Anderer Meinung als hier vorgetragen ist @g. Meyer, Lehrbuch des Staatsrechtes $ 94 Nr. 2 S. 260 und insbesondere Cosack in „Das Staatsrecht des Großherzogtums Hessen“ in Marquardsens Handbuch des öffentl. Rechts 1894 S. 5. Art. 6 der hessischen Verfassung vom 17. Dezember 1820 erklärt ein Drittel der damals vorhandenen Domänen für Staatseigen- tum. „Die übrigen zwei Dritteile — fährt Art. 7 fort — bilden das schuldenfreie unveräußerliche Familieneigentum des Groß- herzoglichen Hauses.“ Cosack S. 5 legt dies dahin aus, das großherzogliche Haus könnte die Domänen auch vindizieren, wenn es des hessischen Thrones verlustig gehen sollte. In der Tat hat der hessische Minister von Dalwigk bei Abtretung des hessischen Hinterlandes an Preußen 1866 das Eigentum der dort belegenen Domänen als ein Privatrecht der großher- zoglichen Familie von der Abtretung ausschließen wollen. Der preußische Unterhändler erklärte hiergegen, Preußen habe auch gegen die Person des Großherzogs Krieg geführt, und lehnte ab. Was der preußische Unterhändler gesagt hat, ist unzutreffend, Kriegspartein sind juristisch nur die Staaten, nicht auch die Staatshäupter gewesen. Aber was der preußische Kommissar sagen wollte, ist richtig. Er wollte sagen, das großherzogliche Haus hatte das Eigentum daran nur als regierendes Haus. Art. 7 bedeutet: die zwei Drittel sind Eigentum der großherzoglichen Familie in ihrer Eigen- schaft als derzeit regierendes Haus. Das Eigentum daran

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