Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1871.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [87] Ministerial-Bekanntmachung, Wechsel in der Hauptagentur der Lübecker Feuer-Versicherungs-Gesellschaft zu Lübeck betreffend.

Volume count:: 87

Document type:: law_collection

Structure type:: law

100 5) In dem nach besonderem Muster einzureichenden Betriebsplane (Art. 19 und 20) ist auch die beiläufige Menge der Branntweinerzeugung und der durchschnittliche Alkoholgehalt des Erzeugnisses anzugeben. Abweichungen vom Betriebsplane sind zwar jederzeit zulässig; die vom Plane abweichende Betriebshandlung muß aber noch vor Beginn derselben im Plane vor- gemerkt, und längstens binnen vierundzwanzig Stunden Anzeige hierüber an die Auf- schlagbehörde erstattet werden. 6) Der Brennerei-Leiter ist verpflichtet, von zwölf zu zwölf Stunden die Uhranzeige des Meßapparates in das hierüber in der Brennerei aufliegende Register (Brennerei- register) einzutragen. 7) Der zu entrichtende Aufsschlag wird, vorbehaltlich der Bestimmungen in Ziff. 8, nach dem Ergebnisse der Messung durch den Apparat amtlich festgestellt. 8) Ist eine Störung im regelmäßigen Gange oder eine Beschädigung des Meßapparates oder eine Verletzung des amtlichen Verschlusses oder der Sicherheitsvorrichtungen eingetreten, so hat dies der Brennerei-Leiter sofort nach der Wahrnehmung in das Brennereiregister einzutragen und hievon längstens binnen zwölf Stunden der Aufschlag- behörde Anzeige zu erstatten. Ist die Anzeige rechtzeitig erstaltet, und liegt auch sonst kein Verschulden vor, so wird der Aufschlag für die nachgewiesene Dauer der Störung im Gange des Apparates auf Grund des Betriebsplanes nach der bisherigen durchschnittlichen Branntweinausbeute berechnet, und dem Brennerei-Inhaber bei einer Zuvielanzeige des Apparates entsprechender Nachlaß am Aufschlage gewährt. Zugleich kann für kurze Unterbrechungen bis zur Herstellung des Apparates die Fortentrichtung des nach vorstehendem Grundsatze zu bemessenden Fabrikat-Auf- schlages zugelassen werden. Abweichungen vom Betriebsplane bedürfen jedoch in diesem Falle der vorgängigen Genehmigung der Aufschlagbehörde. Wird dagegen die nach Abs. 1 gebotene Anzeige unterlassen oder nicht rechtzeitig erstattet, oder liegt ein Verschulden vor, so wird der Aufschlag, vorbehaltlich der Bestimmungen des Art. 40 über die Feststellung des Aufschlages in Defraudations- fällen, vom Zeitpunkte der Apparatsstörung, und falls dieser Zeitpunkt nicht zu ermitteln ist, von der letzten amtlichen Apparatsverprobung bis zur Zeit der Entdeckung, jedoch höchstens für einen Zeitraum von dreißig Tagen zurückgerechnet, nach Maßgabe des ursprünglichen oder abgeänderten Betriebsplaues und nach der bisherigen höchsten Branntweinausbente, oder statt des Fabrikat-Aufschlages der Maischraum= oder Material- Ausschlag nach Ermessen der Aufschlagbehörde festgestellt, und bei einer Zuvielanzeige des Meßapparates Nachlaß am Aufschlage nicht gewährt. Im Falle des Fortbetriebs der Brennerei ist sodann bis zur Herstellung des Meßapparates der Maischraum= oder der Branntweinmaterial-Aufschlag gemäß Nrt. 23 und 24 zu erheben. 9) Meßapparate, gegen deren Zuverlässigkeit sich Bedenken ergeben, können von der Auf- schlagbehörde jederzeit außer Gebrauch gesetzt werden.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880. (64)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation