Deutsches Lesebuch. Für das Bedürfniß ungetheilter Volksschulen bearbeitet.: Deutsches Lesebuch. Zweiter Theil. Realienbuch.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1888

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1888.

Shelfmark:: rgbl_1888

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 1780.) Gwesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1888/89.

Volume count:: 1780

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

& 99. Die Militärhoheitsrechte der Einzelstaaten. 59 samte Landmacht des Reichs ein einheitliches Heer bilden soll und alle deutschen Truppen verpflichtet sind, den Befehlen des Kaisers Folge zu leisten, so ist der Gegensatz zwischen dem »Kontingent« und der »Armee« der Einzelstaaten fortgefallen; das Kontingent des Ein- zelstaates ist die Gesamtheit seiner Truppen. Die Reichs- verfassung sagt daher auch statt des preußischen und bayerischen Kontingentes »die königlich preußische Armee« und das »bayerische Heer« und statt alle Kontingente »alle Truppenteile«. Die »Kontin- gente« sind die Landestruppen. Demgemäß bezeichnet die Reichsver- fassung mit dem Worte »Kontingentsherren« die Landes- herren und Senate der deutschen Bundesstaaten als die militärischen Dienstherren ihrer Truppen, und »Kontingentsherrlichkeit« ist nichts anderes als ein aus der früheren deutschen Militärverfassung stam- mender und aus derselben historisch zu erklärender Ausdruck für die landesherrlichen Rechte in Militärsachen. Dieser Begriff würde keinerlei Schwierigkeiten bereiten, wenn jeder deutsche Staat seine Truppen lediglich aus seinen Angehörigen bilden und in seinem Gebiet in Garnison haben würde, da alsdann die Kontingentsherrlichkeit völlig identisch wäre mit der Landeshoheit in Militärsachen. Dies ist aber nicht der Fall. Die Angehörigen eines Bundesstaates können in Truppen eines anderen Staates oder in der Marine ihrer militärischen Dienstpflicht genügen, sei es kraft eigener Wahl, sei es kraft des Verfügungsrechts des Kaisers über den Ersatz. Die Militärpflichtigen eines Staates und die Truppen eines Staates fallen daher nicht zusammen; der Angehörige eines Staa- tes kann in einem Truppenteile eines anderen Staates seine Wehr- pflicht erfüllen. Ferner können die einem deutschen Staate angehörigen Truppen- körper in dem Gebiete eines anderen Staates ihre Garnison ange- wiesen erhalten; ein deutscher Landesherr kann seine »eigenen« Truppen außer Landes haben, während in seinen Ländergebieten »andere Truppenteile des Reichsheeres« disloziert sind (Reichsverfas- sung Art. 66, Abs. 2). Hieraus ergibi sich die Notwendigkeit, den Landesherren und Senaten gewisse Rechte einzuräumen gegenüber den in ihren Gebieten dislozierten Truppen, ohne Rücksicht darauf, ob sie zu ihrem »Kontingente« gehören oder nicht. Das regelmäßige Verhältnis, welches die Reichsverfassung bei ihren Anordnungen zur Voraussetzung nimmt und von welchem die Mili- tärkonventionen ausgehen, ist das, daß jeder Staat seine eigenen Trup- pen (sein Kontingent) hat, daß bei diesen Truppen seine Angehörigen ihre Militärpflicht erfüllen und daß diese Truppen in seinem Gebiet disloziert sind. Da aber Abweichungen von diesem regelmäßigen Verhältnis zugelassen sind, so hat die Reichsverfassung drei Arten von landesherrlichen Militärhoheitsrechten unterschieden: 1. Die Rechte hinsichtlich der eigenen Truppen, ohne Rück-

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