Friedrich der Vorläufige, die Zietz und die Anderen.

Stein, Adolf

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1891

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1891.

Shelfmark:: rgbl_1891

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 25

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1891

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 1956.) Gesetz, betreffend Abänderung der Gewerbeordnung.

Volume count:: 1956

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 64 — d) für Wegestrecken bis zu ungefähr 5 km zwischen zwei Ortschaften, wenn der Wagentransport zu Quälereien der Gänse führen würde; e) wenn nach längerem Wagentransport ein Füttern der Gänse an geeigneten Plätzen, vorübergehendes Verweilen im Wasser, Aufsuchen von Grünfutter usw. zur Gesunderhaltung der Tiere angezeigt ist. 8 22. Die Genehmigung zu Treiben einer Wanderschafherde (8 13 der Bundesrats— vorschriften) ist bei derjenigen Amtshauptmannschaft nachzusuchen, in deren Bezirk es beginnen soll. Vor Erteilung der Genehmigung ist die Schafherde bezirkstierärztlich zu untersuchen, dafern eine solche Untersuchung nicht schon nach §§ 18, 19 innerhalb der letzten 5 Tage stattgefunden hat. Für das Kontrollbuch (§ 23) gelten die Bestimmungen des § 21 der Bundesrats- vorschriften sinngemäß. 8 23. In den Kontrollbüchern der Viehhändler dürfen die Eintragungen auch für Rinder postenweise unter Angabe der Stückzahl, des Geschlechts, des ungefähren Alters, der Herkunft und des Verbleibs der Rinder erfolgen, vorausgesetzt, daß die Rinder mit einem haltbaren Kennzeichen versehen sind und dies im Kontrollbuch mit vermerkt wird. Die Kontrollbücher müssen an der Handelsstätte oder in der Wohnung des Händ— lers zur Einsichtnahme für die Bezirkstierärzte und die Polizeibeamten stets zur Ver— fügung stehen; beim Handel im Umherziehen haben sie die Transportführer bei sich zu tragen. Abgeschlossene Bücher sind mindestens ein Jahr lang, von der letzten Ein— tragung an gerechnet, aufzubewahren. Die von den Bezirkstierärzten und Polizeibeamten vorgenommenen Revisionen sind in den Kontrollbüchern zu vermerken und Unregelmäßigkeiten anzuzeigen. 8 24. Für die Herstellung der in 88 41 bis 43 der Bundesratsvorschriften vorgeschriebenen Einrichtungen für Viehmärkte wird Frist bis zum 31. März 1913 gewährt. Die Kreis— hauptmannschaften haben hierüber die erforderliche Aufsicht zu führen. 25. Die Bestimmungen des § 46 Abs. 1 der Bundesratsvorschriften finden vom 1. April 1913 an auch auf schon bestehende Nutzviehhöfe, Schlachtviehhöfe und öffent- liche Schlachthäuser Anwendung.

Contents: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1912. (78)

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