Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1861.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1861

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1861.

Volume count:: 45

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1861

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Bekanntgabe der revidierten Statuten des Sparkassenvereines zu Dermbach betreffend.

Volume count:: 32

Document type:: law_collection

Structure type:: law

97 daß die Verwaltung der Sparkasse den Statuten und etwaigen anderen organischen Beschlüssen gemäß geführt werde und daß die bei der Kasse beschäftigten Personen ihren instruktionsmäßigen Verpflichtungen pünktlich nachkommen, zu diesem Behufe auch von Zeit zu Zeit, mindestens aber im Jahre Ein Mahl, unter Zuziehung eines von dem Sparkassevereine zu wählenden Mitgliedes des letzteren das Kasse- wesen zu revidiren und das Ergebniß in der auf die Revision zunächst folgenden Sitzung dem Vereine zur weiteren Schlußfassung vorzulegen. · Außerdem liegt dem Direktorium ob, die hinsichtlich der Wahlen §. 21 a, be, Verwendung der Vermögens-Substanz der Sparkasse §. 21 k nöthigen Geneh- migungen der durchlauchtigsten Beschützerin einzuholen, Höchstderselben die Jahres- übersichten vorzulegen und über vorkommende Ereignisse Anzeige zu machen. 8. 32. Eine besondere Wahl der zwei Vereinsmitglieder, welche die ausgefertigten Urkunden zu unterschreiben haben und deren Namen öffentlich bekannt zu machen sind, findet nicht Statt (vgl. §. 20), sondern diese zwei Mitglieder bestehen im- mer aus 1) dem Vorsitzenden des Sparkassevereines, 2) dem mit Kontrole des Kassewesens beauftragten Vereinsmitgliede und in Behinderungsfällen des einen oder des anderen aus dem Stellvertreter des Vorsitzenden (vgl. §. 20). Weimar am 15. Mai 1861. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef. von Helldorff. II. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben nach erhaltenem Vortrage im Großherzoglichen Gesammt-Ministerium dem Maschinenbauer Johannes Hof- mann in Lengsfeld auf diesfallsiges Nachsuchen ein Erfindungs-Patent auf die bei einer Häckselschneidemaschine angebrachte, dem unterzeichneten Staats-Ministerium als neu und eigenthümlich durch Zeichnung nachgewiesene Verbindung einer Tret- lade mit der das Schwungrad drehenden Kurbel auf die Dauer von fünf Jah-

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