Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

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fullscreen: Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher. II. Band, 2. Abteilung. Das Albertinische Sachsen von 1815-1904. (4)

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Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1893

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1893.

Shelfmark:: rgbl_1893

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 27

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 39.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2137.) Handels- und Zollvertrag zwischen dem Deutschen Reich und Serbien.

Volume count:: 2137

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 208 — Ministerium entschied sich auf Friesens Vortrag, der sich darüber mit dem nächst beteiligten Minister der Justiz, mit Zschinsky, verständigt hatte, für die Durchführung; es mußte hierzu ein Entwurf ausgearbeitet werden, mit dem Friesen den Ministerialrat Kohlschütter beauftragte. Leider ist diese Arbeit „schätzbares Ma- terial“ geblieben, da Friesen, ehe diese Dinge noch zur Beratung kamen, aus gleich noch zu erwähnenden Ursachen aus dem Mini- sterium schied. Beust aber ließ diesen wichtigen Gegenstand ein- fach fallen, weil er bei der stark konservativen ersten Kammer, deren Haltung für ihn je länger, je mehr allein bestimmend wurde, eine ganz bestimmte Abneigung erkannte, auf ein Gesetz zurückzugreifen, das der Revolutionszeit angehörte. Welchen Standpunkte die erste Kammer damals einnahm, erhellt am besten aus ihrer Behandlung der Jagdgesetzvorlage für Wiederherstellung der 1849 abgeschafften Jagdprivilegien. Die erste Kammer nahm die dahin gestellten Anträge mit allen gegen fünf Stimmen an, die zweite lehnte ihn mit allen gegen vier Stimmen ab. Da nun aber andererseits die bedingungslose Aufhebung ohne jede Entschädigung unverkennbar eine Ungerechtigkeit gewesen wäre, so legte Friesen im Namen der Regierung am 13. April den Kammern einen Gesetzentwurf wegen nachträglicher Entschädigung der früheren Jagdberechtigten aus der Staatskasse mit einer Summe von 300000 Talern vor. Dieser Entwurf wyrde zwar von der zweiten Kammer angenommen, die erste aber ließ ihn lange liegen und faßte dann kurz vor dem Ende des Landtags den Beschluß, von der Beratung desselben auf diesem Landtage abzusehen. Einer der Herren sagte damals zu Friesen: „Kön- nen wir unser Recht selbst nicht wieder erhalten, so wollen wir wenigstens das Recht behalten, über das uns widerfahrene Un- recht zu klagen und uns zu beschweren, uns aber nicht durch Geld beschwichtigen lassen.“ Im Jahre 1858 ist die Entschädi- gung schließlich von den Herren doch angenommen worden. Von großer Wichtigkeit für Sachsens ferneres Verhältnis zu Preußen wurde die Zollvereinsfrage. Es dürfte der Beust- schen Politik kaum der Vorwurf zu ersparen sein, die schon vor- handene Spannung zwischen Prcußen und Sachsen hierbei in

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