Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1894

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1894.

Shelfmark:: rgbl_1894

Volume count:: 28

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2164.) Internationale Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen die Cholera.

Volume count:: 2164

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage I.

Volume count:: I

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 196 — II. Ganz frei vom Tonnengeld sind: 1. . □ l. 2 Alle Schiffe, welche nichts als Ballast, Steinkohlen, Zinders, Koals und Patent fuel geladen haben, wenn sie in Ballast von hier abgehen. . Die, von Grund aus auf Hamburgischem Gebiete neu erbaueten Seeschiffe, jedoch nur für die direkte Rückkehr auf hier von dem Bestimmungsorte ihrer ersten Ausreise. . Die hiesigen Wallfisch= und Robbenfänger, insofern dieselben ausgehend nur zum Fange aus- gerüstet sind und nachgewiesen wird, daß die eingehende Ladung lediglich aus Produkten ihres eigenen Fanges besteht. Seeschiffe, welche nur auf hier kommen, um auf hiesigen Werften verzimmert zu werden, wenn sie nach vollendeter Reparatur sofort wieder ohne Ladung von hier abgehen. Lustfabrzeuge (Jachten), mögen sie Jachtklubs oder einzelnen Privatpersonen gehören, wenn sie ohne Ladung hier ankommen und ohne Ladung von hier abgehen. Seeschiffe, welche wegen Eisgangs, Unwetters oder Havarie wieder auf hier zurückkehren, nachdem bereits für diese Reise Tonnengeld entrichtet worden, falls sie mit derselben Ladung wieder ausgehen. — gahrzeuge, die mit Fischen, Austern, Hummern u. s. w. aus See kommen, so wie Schiffe zur eförderung von Pa ssagieren nach und von Helgoland, Föhr und Norderney, so lange und soweit sie nur zu diesem Zwecke verwendet werden. S. 3. Die Sorge für die Erhebung und die Kontrolirung des Tonnengeldes liegt der Deputation für in- direkte Steuern und Abgaben ob. Jede Verkürzung der Abgabe oder Umgehung der angeordneten Kontrolen wird, abgesehen von der etwa begründeten strafrechtlichen Verfolgung, mit Ordnungsstrafen von 1 bis 50 Mark Reichsmünze belegt. Gegeben in der Versammlung des Senats, Hamburg, den 10. Januar 1873. Die in Helsingfors publizirte Kaiserlich russische Verordnung vom 2. April d. Is., die Umrechnung verschiedener Tragfähigkeits-Angaben der Schiffe in finnische schwere Lasten betreffend, lautet in deutscher Uebersetzung wie folgt: 1 Wir Alexander II. von Gottes Gnaden, Kaiser und Selbstherrscher aller Reußen, Zzar von Polen, Großfürst von Finnland 2c. 2c. thun zu wissen, daß die unserer gnädigen Verordnung, gegeben am 9. Mai 1870 betreffend das Loots= und Feuerwesen in Finnland, beigefügte Tabelle, anweisend wie die Trächtigkeit der an einigen Orten in Auslonde vermessenen Schiffe, in finnischen schweren Lasten berechnet werden soll, nunmehr, wie uns unterthänigst gemeldet worden ist, in Vetracht veränderter Umstände, theils unvollständig, theils unrichtig befunden worden ist. Wir haben deshalb auf einen gleichzeitig unterthänigst gemachten Vorschlag für gut befunden in Gnaden zu verordnen, daß die obengenannte Tabelle nicht mehr. angewendet, und die Trächtigkeit der ausländischen Schiffe, welche mit Meßbrief oder

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