Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1891.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1891. (18)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1891

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1891.

Volume count:: 18

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1891

Copyright:: Ewiger Bund

Law Gazette

Title:: Stück No. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, den Staatsvertrag zwischen dem Königreiche Bayern und dem Herzogthum Sachsen-Coburg-Gotha wegen der Besteuerung der inneren Erzeugnisse in dem Herzoglichen Amtsgerichtsbezirke Königsberg betr.

Volume count:: 13267I.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

695 sandten eine Reihe von Konflikten mit dem Aus- land hervor, wobei ihn das Hervorkehren der Monroedoktrin durch die Vereinigten Staaten er- mutigte. Seit 1898 mußte Deutschland zwei Kreuzer in den venezolanischen Gewässern halten, und 1902/08 kam es zu einer bewaffneten Inter- vention Englands, Deutschlands und Italiens, zur Blockade der Küste und zur Beschießung von Puerto Cabello; 1906/07 zu neuen Konflikten mit Frankreich, England, den Vereinigten Staaten und besonders den Niederlanden, weil Castros Gegner seine Herrschaft von Curaga aus be- drohten. Als Castro Dez. 1908 nach neunjähriger Mißwirtschaft einer Operation wegen nach Europa reiste, brach sofort eine Revolution aus, und Castros Stellvertreter, der bisherige Vizepräsident Gomez, wurde provisorischer Präsident; Castros Rückkehr wurde auf Martinique von Frankreich verhindert. 1909 erließ der Kongreß eine neue Verfassung und 1910 wurde Gomez auf vier Jahre zum Präsidenten gewählt. Die Beziehungen zum Aus- land sind seitdem wieder in Ordnung. II. Fläche und Bevölkerung. Der Flächen- inhalt der „Vereinigten Staaten von Venezuela“ beträgt seit der Grenzregulierung mit dem briti- schen Guayana nach amtlicher Angabe 1020 400, nach einer in Justus Perthes' Geographischer Anstalt durchgeführten planimetrischen Berechnung nur 942 300 qkm. Die Bevölkerung belief sich Anfang 1909 nach den Berechnungen der Stati- stischen Generaldirektion auf 2 664 240, nach der Zählung von 1891 auf 2323 .527 Seelen. Die einheimische Bevölkerung ist bis auf etwa 1% Kreolen eine Mischbevölkerung aus Weißen, In- dianern und den als Sklaven eingeführten Negern; besonders häufig sind Mulatten, weniger Zambos. Reine Neger (an 5 %%) sitzen am häufigsten an der Küste und im warmen Land; von der indianischen Urbevölkerung sind nur geringe Reste im äußersten Osten und den südlich anschließenden Llanos er- halten. Die Fremden (1894 an 44 0000) haben große wirtschaftliche Bedeutung erlangt; die Deut- schen haben den Außenhandel größtenteils in Händen, die Engländer haben die Bergwerke ent- wickelt, beide Nationen Eisenbahnen gebout, die Nordamerikaner zahlreiche industrielle Anlagen begründet. Der Volkszuwachs ist, da der Ein- wanderungsgewinn gering ist (1907:8350. 1908: 4280, 1909: 9284 Personen; Auswanderung 7438. 3979, 7068 Personen), fast ganz auf die natürliche Volksvermehrung zurückzuführen (Über- schuß der Geburten über die Sterbesalle 1907: 22 014. 1908:13 915, 1909:19 144 Personen). Gegenüber 1810 (802 000 Einwohner) hat sich die Bevölkerung bis heute mehr als verdreifacht. Die bedeutendsten Städte sind Caracas (73.000 Einw.), Maracaibo (50 000), Valencia (40 000), Barquisimeto (28 000), Puerto Cabello (14.000) und La Guayra (12000 Einw.). III. Staatswesen. Venezuela ist eine Föde- rativrepublik aus einem Bundesdistrikt (die Haupt- Venezuela. 696 stadt Caracas mit Umgebung), 20 Staaten und 2 Territorien, deren ursprüngliche Verfassung von 1830 die mannigfachsten Umänderungen erfahren hat. Die zurzeit gültige Verfassung stammt vom 5. Aug. 1909. Danach ist die Trennung in drei Gewalten, die gesetzgebende ausführende und richterliche, durchgeführt. Die gesetzgebende Ge- walt ruht beim Kongreß, der aus einer Ab- geordnetenkammer und einem Senat besteht. Beide Kammern versammeln sich jedes Jahr in der Haupt- stadt am 19. April zu einer 70 Tage dauernden Session; beide Kammern tagen getrennt und ver- einigen sich nur in bestimmten Fällen zum Kon- greß (Vorsitzender des Kongresses ist der Präsident des Senats, Vizevorsitzender der des Abgeordneten- hauses). Die Ausübung eines öffentlichen Amts ist während der Dauer der Session mit der Würde eines Kongreßmitgliedes unvereinbar. Die Kon- greßmitglieder erhalten Diäten; sie genießen wäh- rend der Sessionsdauer sowie 30 Tage vorher und nachher Immunität und Freiheit vor gericht- licher Verfolgung, die selbst mit Zustimmung des Kongresses nicht erfolgen darf; für die in Aus- übung ihres Mandats getanen Außerungen und Abstimmungen sind sie unverantwortlich. Die Kongreßmitglieder dürfen weder für sich noch für andere Verträge mit der Exekutive schließen oder Reklamationen anderer vor dieser vertreten. Die Befugnisse des Kongresses sind folgende: den Rücktritt des Präsidenten der Republik und der Staatsräte zur Kenntnis zu nehmen, die jährlich vom Präsidenten vorzulegende Bolschaft zu prüfen, die von den Ministern vorzulegenden Rechen- schaftsberichte zu prüfen, zu billigen oder miß- billigen, die organischen und Wahlgesetze für den Bundesdistrikt und die Territorien zu erlassen, die Territorien als Staaten zuzulassen, sobald sie die dafür vorgeschriebenen Bedingungen erfüllt haben, die Gesetzbücher zu sanktionieren, das Münz-, Maß- und Gewichtssystem zu regeln, Bundesämter zu schaffen und aufzuheben, alle mit der Statistik, dem Gesundheitswesen und dem Zählungswesen zusammenhängenden Fragen zu regeln, diplomatische und Handelsverträge oder Übereinkünfte zu schließen, den Staatshaushalt "estzustellen, Bundesauflagen auszuschreiben, das Bundesschuldenwesen zu regeln, den Bundes- präsidenten, die Staatsräte und den Bundes= und Kassalionsgerichtshof zu wählen, über die Ver- waltung der Bundesterritorien Entscheidungen zu treffen, jährlich die Stärke der Streitkräfte zu be- stimmen, Krieg zu erklären und Frieden zu schließen. Die Gesetzesinitiative kann von beiden Kammern gleichmäßig ausgehen, in bestimmten Fällen auch von dem zuständigen Minister. Ein vom Kongreß angenommener Gesetzesentwurf muß vom Präsi- denten der Republik, der keinerlei Veto hat, ver- öffentlicht werden. Für das Abgeordnetenhaus wählt jeder Staat, der Bundesdistrikt und die Territorien in direkter Wahl gemäß den von den Einzelstaaten selbst zu

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