Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1916

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1916.

Volume count:: 50

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 275

Volume count:: 275

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 5592) Gesetz, betreffend die Verhaftung und Aufenthaltsbeschränkung auf Grund des Kriegszustandes und des Belagerungszustandes.

Volume count:: 5592

Document type:: Periodical

Structure type:: law

5) im en#tgegengesetzten Falle: eben so viel und noch außer dem die Ansähe für Information in der Sache und vor- Kla sse II. Kla 229 sse III. Klasse I kommenden Falles für Akten-Lesen und Ertrahiren. Vr Anmerkung. Als Maßstab der Klassifikation gilt der Einnahmebetrag der Rech- nung, jedoch bei von demselben Rechnungsführer sortgesetzter Rech- nungslegung, mit Uusschluß der Gewährschaft aus voriger Rechnung. Mechtsmittel, jeder Art, siehe Deduktions-Schriften. Nekognition einer Urkunde oder Unterschrift durch einen Notar und Zeugniß darüber ———————————□——□————□—□..□..□□□□C□CECEEEEEE. Redenunziation, siehe schriftliche Eingaben. Reisekosten bei nothwendigen Reisen außerhalb der Flur des Wohnortes, neben dem Ansatze für den Termin oder das sonstige Geschäft selbst: 1) für Versäumniß, von jeder Stunde (1 Meile) Weges der Hinreise .. ... . E— jedoch nie übbr . ... ............ ...... ... .. ... für den ganzen Tag. nmerkung 1. Für die Zurückreise sindet nur in dem Falle derselbe Ansatz Statt, wenn solche nicht an dem nämlichen Tage erfolgen konnte. Anmerkung 2. Bei Reisen von mehr als eintägiger Dauer tritt für Ver- scumniß und das Geschäft zusammen genommen auf jeden ganzen Tag (24 Stunden) der Abwesenbeit ein Ansatz von ein. Hür- überschiehende Stunden treten die Ansätze unter 1 für „Versckumniß“ ein. 2) An Diäten tägligg .... . .. dauert aber die Abwesenheit nicht volle 6 Stunden: nur die Halfte. Sobald der Sachwalter auswärts über Nacht bleiben muß und überhaupt bei Reisen und Geschäften von längerer Dauer, wird der Verlag für Logis, Erleuchtung, Heizung und Trink- geld noch besonders ittt::: ... für jede Nacht vergütet. Auch passiren bei Reisen in das Ausland, falls der Sachwalter in größeren Städten verweilen muß, für jeden Tag solchen Aufenthaltes in Allem 3 Thir. Diäten. An Transport-Kosten, wenn die Entfernung nicht über 2 Stonden (1 Meile) betrütt ... ...... wenn sie mehr beträgt, für jede Stunde darüber noch. — 3 einschlüssig Wege-, Brücken= und Pflaster-Geld. 30 20 2

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