Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

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Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. - Von den Gemeinden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Allgemeine Bestimmungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 41. - a) Gemeinde-Bezirke.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 134 — Drittes Capitel. Von den Gemeinden.). A. Allgemeine Bestimmungen. § 41. a) Gemeinde-Bezirke. Jedes Grundstück im Lande muß einem bestimmten Ge- meinde-Bezirke angehören?). Die Landesregierung wird diese Gemeinde-Bezirke, soweit sie noch zweifelhaft sind, durch Verordnungen 3) bestimmen. 1) Im Verfolg der im § 54 der N. L.-O. gegebenen Zusage legte die Regierung schon dem 1. ordentl. Landtage den Entwurf einer Städteordnung vor, die von den Ständen ohne wesentliche Abänderungen genehmigt und unterm 4. Juni 1834 als Gesetz veröffentlicht wurde. Die Ausarbeitung einer Land- gemeindeordnung verzögerte sich dagegen um ein volles Jahrzehnt und als endlich im November 1844 der Landesvertretung ein Gesetzentwurf zuging, fand er schon in den Vorberatungen bei den liberalen Mitgliedern der Kom- mission, namentlich aber auch in den Plenarverhandlungen, vielfachen und heftigen Widerspruch. Den hauptsächlichen Stein des Anstoßes bildete die den größeren Gütern eingeräumte Sonderstellung, die in der verschiedenartigen Organisation der Gemeinde als Dorfgemeinde, Landgemeinde und Gutsgemeinde und in der Verteilung des Stimmrechts innerhalb der kombinierten (Land-) Gemeinden hervortrat. Nach § 3 des Entwurfs sollten die Landgemeinden gebildet werden entweder durch die Dorfgemeinde und deren Bezirk allein oder durch die Dorf- gemeinde und die in demselben Gemeindebezirke belegenen Ritter-, Kammer= und Klostergüter oder durch ein solches Gut und dessen Bezirk allein, und der § 96 bestimmte, daß in den durch eine Dorfgemeinde und ein oder mehrere NRitter-, Kammer= und Klostergüter gebildeten Landgemeinden die Dorf- gemeinde und diese Güter gleichberechtigte Gemeindegenossen seien, und daß daher ein rechtsgültiger Gemeindebeschluß nur durch libereinstimmung sämt- licher Gemeindegenossen, indem der Gutseigentümer einem von der Dorf- gemeinde gefaßten Beschluß beitrete oder diese durch Beschluß einem Antrage oder Beschlusse jener beistimme, entstehen könne, bei einem Zwiespalt aber die Angelegenheit im Verwaltungswege zu regeln sei. Gegen den § 3, der aller- dings den bestehenden Verhältnissen entsprach, wurde in der Ständeversamm- lung geltend gemacht, daß man unter Gemeinden nur Vereine von Staatsbürgern, geschlossen zur Erstrebung gemeinsamer fortdauernder Lebenszwecke, zu verstehen habe,

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