Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_022

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1881.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 22

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1882

Scope:: 661 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

156 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (April 29—30). Sicherheitsbestellung für die Wirkungen des Gesetzes vom Unternehmer even- tuell durch den Nachweis der Rückversicherung bei einer staallich zugelassenen Versicherungsgesellschaft zu verlangen. Gleiches Recht sollen Arbeiter und Angestellte haben." Die Partei will von einem durch den Staatsbeitrag eingeleiteten Staatssozialismus nichts wissen und will darum die gesammten Kosten der Entschädigung dem Unternehmer auferlegen — aber sie will die Fälle der Entschädigungspflicht außerordentlich im Vergleich mit dem Re- gierungsentwurf einschränken. Indem sie keine Entschädigung gewähren will, wenn der Unfall durch höhere Gewalt herbeigeführt wurde, und nur eine geringere Entschädigung bei eigenem, doch nicht absichtlichem Verschulden des Getödteten oder Verletzten, verzichtet sie auf einen wesentlichen Theil der günstigen sozialpolitischen Wirkung, welche man sich von einem richtigen Vorgehen auf diesem Gebiete versprechen darf. Wenn auch künflig beispiels- weise Hunderte durch ein großes Grubenunglück erwerbslos gewordene Fa- milien auf das öffentliche Mitleid angewiesen wären, so würde der Umstand, daß „höhere Gewalt“ das Unglück herbeigeführt, die Verbitterung nicht min- dern, welche solche Erfahrungen in den Arbeiterkreisen immer von Neuem hervorrufen. Es ist ein unbestreitbarer Vorzug der Regierungsvorlage, daß sie solche Unterscheidungen nicht macht. 29—30. April. (Deutsches Reich.) Reichstag: 2. Lesung des Gesetzentwurfs betr. Besteuerung der Dienstwohnungen von Reichs- beamten. Die Commission stimmt dem Princip der Vorlage, die Steuer nicht nach dem Schätzungswerthe der Localitäten, sondern nach dem Gehalte des Beamteten zu bemessen, bei und beantragt die Steuer auf 15% des Gehaltes zu stellen. Rede des Reichs- kanzlers gegen die Angriffe E. Richter's, gegen den sog. Berliner Fortschrittsring und gegen die bloße, leere Beredsamkeit mit der Drohung, die Reichsregierung und den Reichstag von Berlin weg zu verlegen. Schließlich wird das Gesetz nach dem Antrage der Commision genehmigt und zwar § 1 mit 110 gegen 104, § 2 mit 105 gegen 95 Stimmen. In der Debatte provoczirt E. Richter (Hagen) die Antwort des Reichskanzlers, indem er die Vorlage bekämpft: Es liege kein Grund vor, neue Vergünstigungen für die Reichsbeamten zu schaffen. Die Motive ent- hielten unrichtige Angaben über die Berliner Verhältnisse. Der Vorwurf des Reichskanzlers bei Gelegenheit der ersten Lesung dieser Vorlage, daß die Berliner Stadtverwaltung bei Veranlagung der Miethsteuer parteiisch zu Werke gehe, sei unbegründet und habe in Berlin eine wahre Verleumdungs- Aera angeregt. Während Richters Rede tritt der Reichskanzler Fürst Bis- marck ein. Reichskanzler: Ich will mir nur einige Worte gestatten, um die principiellen Grundlagen der Gesetzesvorlage gegenüber den vielen ab- schweifenden Deductionen, die sich an sie geknüpft haben, wieder in den Vordergrund zu stellen. Ich will nicht darauf eingehen, obschon das wohl dazu gehören könnte, die Frage: ob die Miethsteuer eine harte und un- gerechte sei und in wie weit, nochmals zu mustern. Das Schärfste, was darüber gesagt werden kann, habe ich mir erlaubt, bei der ersten Discussion mitzutheilen in Gestalt einer Eingabe des Magistrats von Berlin an den Minister des Innern, in der gerade als eine besondere Eigenschaft dieser Steuer hervorgehoben wurde, daß sie mit der Leistungsfähigkeit und dem

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