Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Sechsundwanzigster Band. 1907-1909.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Roloff, Gustav; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_035

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Zehnter Jahrgang. 1894.

Subtitle:: Der ganzen Reihe 35. Band.

Editor:: Roloff, Gustav

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Tagesereignisse

Volume count:: 35

Place of publication:: München

Publishing house:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1895

Scope:: 403 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Alphabetisches Register.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

SchBehörde 3 Bewerber, unter welchen der Sch Vorstand auf Grund einer „Probe“ wählen kann. Bayern, Württemberg und Hessen halten die auf besonderen Rechtstiteln beruhenden Pa- tronats-, Ernennungs-, Präsentationsrechte auf- recht. Dagegen ist durch das bayerische Sch Bedarfsgesetz das Vorschlagsrecht der pfälzi- schen Gemeinden aufgehoben worden. Auch in Bayern entscheidet der Verwerichtshof über streitige Präsentationsrechte. Den Sch Vorständen der hessischen Städte werden von der ober- sten Sch Behörde 3 Bewerber zur Auswahl be- zeichnet. In Elsaß-Lothringen haben ein Vorschlagsrecht die Oberen der dem Unterricht gewidmeten religiösen Genossenschaften hinsichtlich deren Mitglieder, falls solche zu Gemeinde L er- nannt werden sollen; im übrigen sind die Ge- meinderäte vor Anstellung der L anzuhören. II. Eine Amtsübertragung ist aber in der Berufung oder Wahl nicht enthalten. In Preu- ßhen muß gemäß a 24 Preuß. Vl jede Lehr- person durch die Schufsichtsbehörde „ange- stellt" werden. Dies geschieht, wenn Dritte ein Wahlrecht ausgeübt haben, durch Bestätigung der Wahl. In allen Fällen (O#G v. 25. 2. 10, UBBr 500; Pr. VBl 31, 377) fertigt die Sch Aufsichts- behörde die „Ernennungsurkunde“ aus, und zwar für den Sch Verband, für eine bestimmte Stelle nur, wenn es sich um LStellen handelt, mit denen ein niederes Kirchenamt dauernd vereinigt ist. Bei solchen „vereinigten“ Stellen muß die Sch Auf- sichtsbehörde sich vorher des Einverständnisses der kirchlichen Aufsichtsbehörde versichern, welche dann gleichzeitig dem L das Kirchenamt überträgt. In die Ernennungsurkunde der L soll die Verpflich- tung zu (entgeltlicher) Unterrichts-Erteilung an öffentlichen Fortbildungs Sch, in die der L.innen der Vorbehalt ausgenommen werden, daß ihre Verheiratung die Aufhebung der Anstellung zur Folge hat (Ug#Bl 1910, 594). Bei der ersten An- stellung ist der für Staatsbeamte vorgeschriebene Diensteid (I zu leisten (OV#G v. 5. 1. 04, Pr. VBl 25, 871). Unten 53 7 Z 5. Die Anstellung ist entweder eine „einst- weilige“ für SchAmtsanwärter, die die 1. Prüfung bestanden haben, und außerpreußische L, oder eine „endgültige“ nach Bestehen der 2. Prüfung. Einstweilig, d. h. unter Vorbehalt des Widerrufs, dürfen nur solche Anwärter ange- stellt werden, die ihrer einjährigen Militärdienst- pflicht genügt haben oder davon für die Friedens- zeit endgültig befreit sind. Für diejenigen dagegen, welche die Aushebungsbehörde zurückgestellt hat, ist mit Rücksicht auf §66 RMil G v. 2. 5. 74/6. 5. 80 nur eine auftragsweise Beschäfti- gung im öffentlichen Sch Dienst zulässig. Die Verwaltung einer erledigten oder einer solchen Stelle, deren Inhaber zeitweilig an der Versehung seines Amts behindert ist, und die Ver- waltung einer L Stelle durch eine L.in, soll höch- stens für ein Jahr, die Erteilung der durch die ordentlichen Lehrkräfte nicht gedeckten Ueberstun- den darf bis zu 2 Jahren in „Auftrag" gegeben werden. Bei Erteilung und Zurücknahme eines Auftrags soll die Sch Aufsichtsbehörde im Geltungs- gebiet des VSch Unterhaltungsgesetzes in der Regel die Wahlberechtigten anhören und, wenn es sich um Sch Verbände mit mehr als 25 Stellen handelt, Lehrer (Amtsübertragung) die Vorschläge beachten (s 62 Abs 4 VBSchuUG; Regl v. 4. 4. 08, U## Bl 528). Lehrerinnen l(auch den technischen: U. 8Bl 1912, 440) kann die Befähigung zur end gül- tigen Anstellung nach Ablauf von 3 Jahren seit Bestehen der Prüfung zugesprochen werden, wenn sie mindestens 2 Jahre im öffentlichen Sch Dienst oder je ein Jahr im öffentlichen Sch- Dienst und an einer Privat Sch (in wirklichem Klassenunterricht) vollbeschäftigt waren und sich darin bewährt haben. Ist dies nach 5 Jahren einst- weiliger Beschäftigung nicht geschehen, so tritt Entlassung aus dem öffentlichen Sch Dienst ein (AUZBBl. 1911, 222). Die endgiltige Anstellung einer verwitweten L. in kann abgelehnt werden, wenn sie Kinder hat und durch diese in Erfüllung ihrer Pflichten behindert wird. Nicht-vollbeschäftigte (mit kürzerer als 14stün- diger Beschäftigung wöchentlich, U.S#Bl 1911, 401) technische Lehrkräfte werden nicht an- gestellt, sondern vom Sch Vorstand durch privat- rechtlichen Dienstvertrag auf bestimmte Zeit oder bis auf weiteres unter Vorbehalt der Kündigung angenommen. — . In den Grundzügen, insbesondere darin, daß die Wahl der Berufungsberechtigten ihre öffentlich- rechtliche Wirksamkeit erst durch die staatliche Be- stätigung erlangt und im übrigen die Staatsbe- hörde die Ernennungsurkunde ausfertigt, stimmt das Recht der übrigen Bundesstaaten mit dem preußischen überein. — In Bayern leisten die L. innen nicht den Eid auf die Verfassung. — III. Oeffentliche Rechtsverhältnisse werden durch die Wahl und die Anstellung zwischen dem L und dem Berufungsberechtigten gar nicht und zwischen dem L und den Schlnterhaltungspflichtigen nur hinsichtlich der Besoldung begründet. Der Annahme, zwischen L und Sch Verband komme ein öffentlichrechtlicher Dienstvertrag zu- stande, steht schon die Tatsache entgegen, daß dem Sch Verband jede Bestimmung des mit dem betr. Lehramt verbundenen Pflichtenkreises und des Zeitpunktes, zu dem der L dieses Amt aufgeben. darf oder soll, versagt ist: ja der Staat nimmt dem Sch Verband, nötigenfalls gegen dessen Wil- len, die Lehrkraft fort, um sie vorübergehend zur Vertretung an einer fremden Sch zu verwenden. Dienstherr des L ist also in jeder Be- ziehung der Staat. Die L müßten daher als „unmittelbare Staatsdiener“ angesprochen werden (Adam, Anschütz, v. Piloty), wenn auch als besondere Gruppe. Die Praxis und das O## (AU8#l 1911, 636) behandeln aber die L als „mittelbare“ Staatsbeamte (vel. unten 55 Z 4). II. Kmtliche Stellung A. Pflichten #s4. Pflichten in und außer dem Amt. Gesetz- liche Beschränkungen. . Preußen. 1. Die L und L. innen haben als Inhaber eines öffentlichen Amts (AUg#l 75, 12) die Pflichten aller Staatsdiener (55 85 ff II 10 ALR). Daneben liegen ihnen noch besondere Pflichten, z. B. die reversalische Dienst- verpflichtung (oben S765 l. und UZBBl 1875, 542) ob. Die Sch Aufsichtsbehörde kann jede Lehrperson zur vorübergehenden Verwaltung einer beliebigen

Full text: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2)

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