Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser.: Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern.

Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern. (3)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulze_hausgesetze

Title:: Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser.

Author:: Schulze-Gävernitz, Hermann Johann Friedrich von

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: schulze_hausgesetze_dritter_band

Title:: Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern.

Author:: Schulze-Gävernitz, Hermann Johann Friedrich von

Volume count:: 3

Publisher:: Gustav Fischer (Friedrich Mauke)

Document type:: Volume

Collection:: sachsen; weimar; coburggotha; meiningen; altenburg; sondershausen; rudolstadt; waldeck; deutschesreich; preussen; wuerttemberg

Publication year:: 1883

Scope:: 803 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die württembergischen Hausgesetze.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Königliches Hausgesetz vom 1. Januar 1808.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

67 vom 1. Januar 1808. 607 von Gütern, jedoch immer unter Vorbehalt der Königlichen Souverainetait, ein oder das andere Mitglied des Königlichen Hauses zu erfreuen. 8. 39. Den Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses steht kein Dispositions-Recht über die ihnen ausgeworfene Appanage und Donativ-Gelder zu, und so wie sie dieselbe niemals rechtlich verschreiben, anweisen, oder an Zahlungsstatt überweisen können, so haben sie noch weniger das Recht, über einen Theil derselben oder über den ganzen Betrag bei ihrem tödtlichen Hintritt in favorem ihrer Erben oder sonst eines Dritten zu disponiren, sondern die Ap- panage fällt in diesem Fall dem Königlichen Aerario zurück. 8. 40. Auf gleiche Art fallen alle, den Prinzessinnen des Königlichen Hauses zugewiesene Donativ-, Nadel- und Spiel-Gelder, entweder bei ihrer Ver- mählung, oder bei ihrem im unvermählten Stand erfolgenden Tode dem Königl. Aerario anheim. 8. 41. Keiner der Prinzen und Prinzessinnen kann in den Genuß der ihnen zugeschiedenen Appanagen oder Donativ-, Nadel- und Spiel-Gelder eintre- ten, als nach von ihnen erlangter, oder ihnen von dem Könige ertheilter Voll- jährigkeit. Bis zu derselben haben sie sich lediglich mit demjenigen zu begnü- gen, was ihnen von dem Könige ausgeworfen oder verwilliget werden will. 8. 42. Wegen der Appanagen, Donativ-Gelder, Heuraths-Güter und Wit- tume behalten Wir Uns bevor, eine besondere Normativ-Verordnung zu erlas- sen, indem die seither durch das Alexandrinische Testament bestandene Norm als aufgehoben andurch angesehen werden soll. 8. 43. Alle Appanagen, Donativ-, Nadel- und Spiel-Gelder, auch Wittume, müssen von den Prinzen und Prinzessinnen im Umfang des Reichs verzehrt werden. Würde einer oder eine derselben ohne Vorwissen und Genehmigung des Königs das Reich verlassen, und auswärts desselben seinen Wohnort nehmen, so verliert der- oder dieselbe die ausgesezte Appanage u. s. w., ohne daß bei dereinstiger Zurükkunft in das Reich die Arrerages angespröchen oder verlangt werden können. Wir glauben hierdurch alles dasjenige vollkommen festgesezt zu haben, was die Würde und den Glanz Unsers Königlichen Hauses und das Wohl der einzelnen Glieder desselben befördern, und zu Vermeidung jeder Irrungen und Collisionen dienlich seyn kann, und versehen Uns daher sowohl zu den jezt- lebenden als künftigen Gliedern Unsers Königlichen Hauses, daß sich dieselbe die Befolgung dieser Uuserer heilsamen Verordnung zur angelegentlichen Pflicht machen, auch Unsere Nachfolger am Reich keine Disposition treffen werden, wodurch diesem Unserem Königlichen Hausgesez entgegen gehandelt würde. Zu mehrerer Bekräftigung, daß aller vorstehende Unsere Allerhöchste Willens- Meinung sei, und Wir es also unabänderlich gehalten wissen wollen, haben Wir die gegenwärtige Urkunde in gehöriger Form ausfertigen lassen, solche eigenhändig unterzeichnet, und befohlen, dieselbe mit dem Reichs-Siegel zu versehen.

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