Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Die Baupolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Baupolizei. 113 plänen innerhalb vier Wochen, bei Wiederbebauungsplänen innerhalb acht Tagen, vom Tage der Auslegung an gerechnet, bei dem Gemeindevorstande oder dem Landratsamte anzu- bringen sind. Über die erhobenen Einwendungen hat, soweit dieselben nicht durch Verhandlung zwischen dem Landrats- amte und den Beschwerdeführern zur Erledigung kommen, das Ministerium, A. d. I., endgültig zu entscheiden. Sind Einwendungen nicht erhoben, oder ist über dieselben von dem Ministerium, A. d. IL, beschlossen, so stellt dasselbe den Be- bauungs- bezüglich Wiederbebauungsplan durch förmlichen Beschluß fest. Etwa hierdurch bedingte Abänderungen sind in dem Plane einzutragen. Derselbe ist sodann in ortsüblicher Weise durch den Gemeindevorstand zur öffentlichen Kenntnis zu bringen. Die zur Ausführung der Bebauungspläne er- forderlichen Enteignungen erfolgen, wenn ein gütliches Über- einkommen nicht stattfindet. Der Grundeigentümer kann da- für, daß er durch den Bebauungsplan in der Überbauung seiner Grundfläche beschränkt ist, indem er den zu Straßen und Plätzen, zu Vorgärtchen und Gebäudeabständen bestimmten Teil nicht überbauen darf, eine Entschädigung nicht bean- spruchen. Durch Ortsgesetz kann festgestellt werden, daß an Straßen oder Straßenteilen, welche noch nicht den baupolizei- lichen Bestimmungen des Orts gemäß für den öffentlichen Verkehr und den Anbau fertig hergestellt sind, Wohngebäude, die nach diesen Straßen einen Ausgang haben, nicht errichtet werden dürfen. Die Herstellung und Unterhaltung der Orts- straßen und öffentlichen Plätze liegt, soweit nicht Dritte durch besondere Rechtstitel dazu verpflichtet sind, der Gemeinde ob. Durch Ortsgesetz kann bestimmt werden, daß bei Anlegung neuer und Verlängerung bestehender Baustraßen die an- liegenden Grundeigentümer verpflichtet sind, den Aufwand für die Erwerbung der zur Straße erforderlichen Grundfläche und für deren Herstellung zu ersetzen, sobald auf ihren Grund- stücken Gebäude errichtet werden. Schwartz, Schwarzburg-Rudolstadt. 8

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