Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: D. Die Feuerpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

128 3. Abschnitt. Polizei. 8 106. 2. Erhebung einer Abgabe zu Zwecken desFeuer- löschwesens und der Feuersicherheit. Zur Förderung des Feuerlöschwesens und für gemein- nützige Zwecke im Interesse der Feuersicherheit wird eine Abgabe erhoben: 1. von den im Fürstentum zum Geschäfts- betriebe zugelassenen Feuerversicherungsanstalten jährlich 5% ihrer Einnahmen aus dem Fürstentume für Übernahme der Versicherung gegen Brandschäden, unter Abrechnung der auf die Versicherungsprämien zurückerstatteten Dividenden ; 2. von nicht versicherten Gebäuden jährlich zwei Pfennige für je 100 Mk. des Wertes derselben. Die Abgabepflicht nicht versicherter Gebäude beginnt mit dem auf die Vollendung derselben zu der zweckentsprechenden Benutzung folgenden Jahre. Die Einhebung und Ablieferung der Abgabe an das Landratsamt liegt den Gemeinden gegen eine bestimmte Hebegebühr ob. Befreit von der Abgabe sind die Inhaber von Gebäuden, welche nur deshalb unversichert sind, weil ihre Versicherung wegen ausnahmsweiser großer Feuersgefahr von der Magdeburger Landfeuersozietät ($ 109) abgelehnt wird. (G. vom 14. Juni 1883 und V. vom 20. Juli 1883.) 8 107. III. Erste Untersuchung der Entsstehungsursachen von Bränden. Da bei Ermittlung der Brandentstehungsursachen bzw. bei Verfolgung mutmaßlicher Brandstifter ein schnelles und scharfes Vorgehen der betreffenden Behörden erforderlich ist, sind die Ortspolizeibehörden angewiesen, bei Ausbruch eines Feuers nicht nur sofort dem Amtsrichter des Bezirks, oder wenn das Feuer am Sitze des Landgerichts ausgebrochen ist, unmittelbar dem Staatsanwalte beim Landgerichte schriftlich oder mündlich Meldung zu erstatten, sondern sich auch un- verweilt an die Brandstätte zu begeben, die tatsächlichen Fest. stellungen über die Entstehung des Brandes umsichtig zu be. treiben und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen zu treffen, um die Verdunkelung des Sachverhalts zu ver. hüten. (V. vom 19. März 1879.)

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