Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: E. Landeskulturpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

146 3. Abschnitt. Polizei. auf das Wasser für notwendig erachteten Maßregeln können durch privatrechtlichen Einspruch nicht aufgehalten werden. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen über die Frage der Not- wendigkeit einer von der Verwaltungsbehörde angeordneten derartigen Maßregel und darüber, in welcher Art, zu welcher Zeit, unter welchen sonstigen Modalitäten und mit welchen Kosten dieselbe auszuführen sei. 8 127. F. Veterinärpolizei. I. Viehseuchengesetze. Gemäß Art. 4 Nr. 15 der R.V. unterliegen die Bestim- mungen über die Maßregeln der Veterinärpolizei der Beauf- sichtigung und der Gesetzgebung seitens des Reichs. Infolge- dessen sind verschiedene Reichs-Veterinärpolizeigesetze erlassen worden. Gegen die Rinderpest sind in dem R.G. vom 7. April 1869 mit der revidierten Instruktion vom 9. Juni 1873 umfassende Vorkehrungen getroffen. Das R.G. vom 25. Februar 1876, be- treffend die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Vieh- beförderungen auf Eisenbahnen, will verhüten, daß Tiere bei der Beförderung mit der Bahn durch Ansteckungsstoffe, welche von früheren Transporten in den Waggons zurückgeblieben sind, infiziert werden. Auf diese Weise soll die weitere Aus- breitung der Seuche gehemmt werden. Zur Ausführung des genannten R.G. vom 25. Februar 1376 sind die V. vom 10. Januar 1905 und 25. Oktober 1907 erlassen worden. Ein R.G. vom 23. Juni 1880 bzw. 1. Mai 1894 beschäftigt sich mit der Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen. Dasselbe regelt das Verfahren zur Abwehr und Unterdrückunr übertragbarer Seuchen der Haustiere, mit Ausnahme der Rinderpest. Es verpflichtet die Tierbesitzer oder deren Ver- treter, die Tierärzte und sonstigen Ausüber der Tierheilkunde. die Fleischbeschauer und Verarbeiter der Kadaver, der Polizei- behörde von dem Ausbruche einer Seuche oder eines Seuchen- verdachts sofort Anzeige zu machen. Als Seuchen, auf welch: sich diese Anzeigepflicht erstreckt, sind bezeichnet: Milzbrand. Tollwut, Rotz, Maul- und Klauenseuche der Wiederkäuer un: der Schweine, Lungenseuche, Pockenseuche der Schafe, Ba.

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