Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schwartz_s_v_recht_rudolstadt_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Author:: Schwartz, Hugo

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1909

Scope:: 265 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: P. Armenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

218 3. Abschnitt. Polizei. ratsamt des Bezirks, welchem der in Anspruch genommene Armenverband angehört, zu wenden und das Landratsamt hat die Ausgleichung der Streitigkeit in geeigneter Weise zu ver- suchen, ist auch berechtigt, die Beteiligten zur mündlichen Verhandlung vorzuladen, sie über die Sache zur Feststellung der Streitpunkte zu vernehmen und ihnen nach seinem Er- messen Vorschläge zu machen. Findet eine Einigung statt, so ist dieselbe urkundlich festzustellen und demnächst im Ver- waltungswege vollstreckbar. Schlägt der Sühneversuch fehl, so hat das Landratsamt darüber eine Bescheinigung zu erteilen, welche der Klagschrift beizufügen ist, widrigenfalls letztere von der Deputation zurückgewiesen wird. Auf Grund des G. vom 10. Dezember 1873 sind die für den Betrag der Erstattungsforderungen zwischen inländischen Armenverbänden maßgebenden Tarife durch die M.B. vom 28. März 1879 bzw. 30. März 1882 festgesetzt. Nach denselben darf gefordert werden: für die Verpflegung eines erkrankten oder arbeitsunfähigen Hilfsbedürftigen im Alter von 14 oder mehr Jahren für jeden Tag der Verpflegung 80 Pfg., für die notwendig gewordene ärztliche oder wundärztliche Behandlung, einschließlich der Kosten für Arzthonorar und für gereichte Arzneien oder sonstige Heilmittel, für jeden Tag 20 Pfg., für die Beerdigung einer Person von 14 und mehr Jahren bis 15 Mk., einer Person unter 14 Jahren bis 9 Mk. Neben den Tarifsätzen von 80 Pfg. und 20 Pfg. für jeden Tag können die Kosten für gelieferte notwendige Kleider besonders be- rechnet und zur Erstattung liquidiert werden, ingleichen auch erhebliche außerordentliche Mehraufwendungen, die in Ver- wundungsfällen oder bei schweren oder ansteckenden Krank- heiten notwendig geworden sind. Die Entscheidung der Deputation erfolgt gebührenfrei, dem unterliegenden Teile werden nur die baren Auslagen des Verfahrens, die baren Auslagen des obsiegenden Teiles, mit Einschluß des für denselben in der öffentlichen Sitzung auf- tretenden Bevollmächtigten zur Last gelegt. Alle zu er- stattenden Kosten werden von der Deputation endgültig fest- gesetzt. Die zweite Instanz in Streitsachen der Armenverbände bildet das Bundesamt für das Heimatwesen nach dem

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation