Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1811.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1811

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1811.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 6

Publishing house:: August Friedrich Macklot

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1811

Copyright:: Ewiger Bund

XXIV Einleitung. Minderjährige (it. 1) schließt sich die Vormundschaft über hilfsbedürftige Volljährige (Tit. 2) und die Ergänzungs- einrichtung der Pflegschaft (Tit. 3) an. Im Erbrecht ist die bisher übliche Ordnung, nach welcher zunächst die Frage beantwortet wurde, wer etwas aus der Erbschaft zu beanspruchen habe, um dann die rechtliche Stellung der so Berufenen zu ordnen, aufgegeben. Vielmehr wird an den Grundsatz, daß mit dem Tode einer Person, deren Vermögen als Ganzes auf eine oder mehrere Personen übergeht, zunächst nur die Ordnung der Erbfolge (Abschn. 1) angeknüpft, wie sie für den Fall eintritt, daß keine wirksame letztwillige Verfügung des Verstorbenen vorliegt. Dann wird sofort die rechtliche Stellung des Erben behandelt (Abschn. 2), wobei neben zwei allgemeinen Titeln (Tit. 1 u. 3) der Haftung des Erben für die Nachlaßverbindlich- keiten (Tit. 2) und dem Verhältnis von Miterben (Tit. 4), besondere Titel gewidmet sind. Es folgen die letztwilligen Verfügungen, Testament (Abschn. 3), insbesondere gemeinschaftliches Testament der Ehegatten (Tit. 8), und Erbvertrag (Abschn. 4). In dem Testamentsrecht hat neben dem Nacherben (Tit. 3), dem Ver- mächtnis (Tit. 4) und der Auflage (moqus)] (Tit. 5) auch der Testamentsvollstrecker (Tit. 6) seine Stellung gefunden. Die Zulassung letztwilliger Verfügungen bedingte die Fest- setzung eines Pflichtteilsrechts (Abschn. 5). Weitere, kurze Abschnitte (6 bis 9) behandeln die Erbunwürdigkeit, den Erbverzicht, den Erbschein und den Erbschaftskauf. 3. Das Einführungsgesetz enthält neben den Vor- schriften, welche nur für die freilich weit bemessene Über- gangszeit Bedeutung haben (a. 1531) bis 218), auch solche, welche für die Dauer bestimmt sind (a. 1 bis 152). Vor allem wird hier das Verhältnis zur übrigen Reichs- gesetzgebung (a. 1, 4, 32 bis 54) und zur Landes- 4) Der unausgesprochene Grundsatz: „Gesetze haben keine rück- wirkende Kraft“ ist auch in Zukunft festzuhalten, vorbehaltlich der Aus- nahme bei besonderer Bestimmung, aut entischer Interpretation und wo sich aus sittlichen und sozialen Rücksichten die Rückwirkung als dem Sinn und Zweck des Gesetzes entsprechend erweist.

fullscreen: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 nebst dem Einführungsgesetze vom 18. August 1896.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Cite and reuse

Monograph

Image

Image fragment

fullscreen: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 nebst dem Einführungsgesetze vom 18. August 1896. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 nebst dem Einführungsgesetze vom 18. August 1896.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.