Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1817

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 12

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1817

Copyright:: Ewiger Bund

1. Verordnung vom 24. Februar 1894. 677 einzelnen Gemeinden zur Verfügung gestellt waren, gelten als angenommen von der Oberschulbehörde (§ 55 Abs. 1 des Gesetzes) in dem Sinne, daß ohne Zustimmung der letzteren eine Zurückziehung einer solchen Wohnung durch die Gemeinden nicht stattfinden darf. 88. Auf die Regelung des Verhältnisses zwischen Lehrern und Gemeinden bezüglich der von den letzteren gestellten Wohnungen finden die Vorschriften der Verordnung des Großherzoglichen Ministeriums der Finanzen vom 5. März 1884, betreffend die Dienstwohnungen — Gesetzes- und Ver— ordnungsblatt Nr. VII, Seite 67 — sinngemäße Anwendung. Aufsichtsbehörde im Sinne der angeführten Verordnung ist die Ober— schulbehörde, welche aber, sofern es um die Verfügung über Gemeindeeigen- tum sich handelt (§ 6 der Verordnung), jeweils nur im Einvernehmen mit der Gemeindebehörde Entschließung treffen wird. Vergl. Zusatz 3 zu § 54 des Gesetzes (S. 156). IV. Errichtung neuer etatmäßiger Lehrerstellen. l9. Die Aufnahme neuer etatmäßiger Lehrerstellen in den Staatsvoranschlag (6( 57 des Gesetzes) kann, soweit es um die Errichtung von Stellen über die gesetzlich gebotene Zahl hinaus sich handelt, erst geschehen, wenn die betreffende Gemeinde den nach § 52, 1 Absatz 2 an die Staatskasse hiefür zu zahlenden Beitrag zu übernehmen sich bereit erklärt beziehungsweise — sofern die Zahlung des Gehaltes unmittelbar aus der Gemeindekasse zu geschehen hat — die hiefür erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt hat. V. BZrchungsmittel. (§§ 58—67 des Gesetzes.) 1. Allgemeines. 8 10. Gemeinden, welchen zur Deckung des für die Schule zu machenden Aufwandes Einkünfte der in § 58 des Gesetzes bezeichneten Art zur Ver- fügung stehen, haben alle zehn Jahre je auf 1. Juni — erstmals auf 1. Juni 1902 — eine genaue Darstellung dieser Einkünfte aufgrund der letztgestellten Rechnung bei dem Bezirksamt zur Vorlage an die Oberschul- behörde einzureichen.

Contents: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1916. (82)

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