Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1817

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 12

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1817

Copyright:: Ewiger Bund

**5 spannten Wägen und Karren, auf Schiffen oder mit Saumrosfsen ausführt, über,- dieß mit einer dem Pergehen angemessenen, wenigstens vlerwöchigen Bestungs-= Serafe belegt werden. - ""«· Als Uebertreter dieser Verordnung werden bettachtet: a.) alle Auslaͤnder, welche innerhalb des Königreichs mit den, dem Ausfuhr- Verbote unterworfenen Artikein betreten werden, und sich nicht guͤltig daruͤber aus- weisen koͤnnen, daß sie dieselben ausserhalb der koͤniglichen Staaten gekauft haben, mithin durch diese gegen Entrichtung des Durchgang-Zolls blos durchführen. Diesenigen, welche blos auf der Durchfuhr begriffen sind, haben, sobald sie auf der ersten wuͤrt- tembergischen Zollstaͤtte ankommen, den Durchfuhr-Zoll zu entrichten; das Zollamt hat die zur Durchfuhr bestimmeen Artikel genau zu untersuchen, und in das Zollre- ister einzutragen, sodann dem Durchführenden ein mit dem Amts-Sigill versehenes Feugn' auszustellen) in welchem alle Artikel nach ihren verschiedenen Gattungen, nach Anzahl, Maas) oder Gewicht beschrieben, und alle Jahlen mit Worten deutlich ausgedrückt sind; an der lezten württembergischen Jollstätte hat derselbe sodann das zollamtliche Zeugnißf vorzuweisen, und der Grenz-Joller hat mit dem Innhalt desselben die ankommenden Artikel genau zu vergleichen, wenn er keine Unrichtigkeit entdekt, dasselbe mie seinem Vidit zu versehen, und dem Eigenthümer zurückzugeben, damit er an der Grenze nicht aufgehalten werde, im entgegengesetzten Falle aber den Ein- genthümer mit allen Artikeln anzuhalten, und dem Oberamte zur Untersuchung zu übergeben. Würde einer die württenbergische Grenz-Zollstätte bereits pasirt hahen) je- doch noch innerhalb des Königreichts betreten werden) und s#chh aicht mit diesem „Zeugniß ausweisen können; so ist er als; ein vorseßlicher Uebertreter der Verord- nung zu behandlen. Damit sedoch Fremde, welche mit dergleichen Artikeln durch das Königreich passiren.), nicht ohne ihr Verschulden in Nachtheil gerathen, so Und dieselben nicht nur durch in die Augen fallenden Placare, welche an allen Grenz-Joll- Staͤtten zu errichten find, von dieser bestehenden Anordnung in Kenniniß zu sehen, sondern es wird hiemit auch den Grenz,Jollern zur besonderen Pflicht gemacht, solchen in das Königreich eintretenden Fremden die erforderliche Belehrung zu ertheilen, und sie vor Schaden zu warnen. b.) Alle im Königreiche angesessenen Unterthanen und Einwohner ohne Unter- schied des Standes, und zwar so, daß diesen die Ausfuhr jener Artikel auch als- dann nicht erlaubt ist, wenn sie sich ausweisen können, dieselben außerhalb der Ko- niglichen Staaten gekauft zu haben. Diese werden als Uebertreter des Ausfuhr= Verbots behandelt, sobald sie die letzte, innerhalb der Württembergischen Grenzen gelegenen Städte, Dörfer) Weiler oder einzelne Höfe passirt, wenn #e gleich die Grenze selbst noch nicht überschritten haben) sondern sich noch innerhalb der Grenz- Markung befinden; auch sind diesenigen der bestimmten Strafe unterworfen, denen die Ausfuhr wirklich gelungen ist, sobold sie derselben geständig oder rechtlich über- wiesen find. Wenn diesseitige Unterthanen Artikel, welche dem Ausfahrverbot unterworfen sind, für ihre eigene Haushaltung oder für ihr Gewerbe im Lande aufgekanft haben, und, um dieselbe

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